Die junge Nation und das Meer

Auch ohne EU ein sicherer Hafen: Walfang- (hinten) und Fischerboote (vorne) im Hafen von Reykjavík (Foto: Bomsdorf)

KOPENHAGEN. Gerade traf ich auf ein isländische Bekannte und natürlich sprachen wir auch von der EU. Sie meint, in der derzeitigen Lage sei es hoffnungslos über einen Beitritt zu verhandeln. Island würde dann aufgrund der problematischen wirtschaftlichen Lage nur über den Tisch gezogen. Lieber 15 Jahre warten und dann einen neuen Anlauf starten.

Mittlerweile dürfte ich mit fast allen isländischen Freunden und Bekannten über die EU gesprochen haben und habe in etwa das Bild bekommen, das auf die Gesamtbevölkerung auch Meinungsumfragen ergeben: Eine Mehrheit lehnt den Beitritt ab.

Der Fisch, der Fisch! lautet das klassische Argument. Der kleine Inselstaat müsse befürchten die Hoheit über seine riesigen Fischgründe zu verlieren, so ein Argument gegen die EU. Den Walfang, wie vom Staatenbund gefordert, aufzugeben, ist das Land auch nicht bereit. Island ist gerade einmal seit etwas mehr als 60 Jahren selbständig und ein kleines Land, die Angst in einem Staatenbund unterzugehen ist groß.

Mehr Informationen? Über den aktuellen Stand der EU-Debatte auf Island schrieb ich einen Text für die Themenausgabe der Zeitung „Das Parlament“ (online hier zu lesen).

Tag der Abrechnung II auf Island

OSLO. Der heutige Montag, 12. April 2010, ist auf Island der Tag der Abrechnung. Im Laufe des Tages soll endlich der erste umfassende Bericht über die Hintergründe der Finanzkrise präsentiert werden. „Es wird das wichtigste Buch sein, das in diesem Jahr auf Island erscheint“, sagt der Journalist Klemens Thrastarsson. Auf dem Inselstaate hat eine solche Aussage besonderes Gewicht, lesen und schreiben die Isländer doch Bücher wie kaum jemand anderes.

Durch den 2000 Seiten starken Bericht hoffen die Isländer zu erfahren, welche ehemaligen Toppolitiker und obersten Staatsbediensteten sich schuldig gemacht haben – juristisch oder moralisch. Die Erwartungen sind diffus. Tryggvi Gunnarsson, einer der der Autoren des Berichts, hat im Januar gesagt, er sei bei seiner Arbeit den Tränen nahe gewesen.

Doch etliche Isländer meinen, es seien gezielt hohe Erwartungen aufgebaut worden, damit dann alle vom wirklichen Inhalt enttäuscht sind und zu dem Urteil kommen: „Die Verfehlungen der Politiker sind nur halb so schlimm“. Zudem gibt es Zweifel, wie unabhängig die Verfasser des Berichts überhaupt sind. „Das Untersuchungskomittee ist von der Regierung ausgesucht worden, die die Politik betrieben hat, die zum Kollaps führte. Das hat negativen Einfluss auf die Glaubwürdigkeit“, so die 54-jährige Isländerin Jakobína Ólafsdóttir. Damit die Öffentlichkeit der Aufklärungsschrift genug Aufmerksamkeit widmet, engagieren sich Privatinvestoren und Theaterleute. Mehr Details gibt es in dem Vorbericht den ich für Die Welt schrieb. Online hier zu lesen.

Ingibjörg is right, at least regarding EU strategy

OSLO. (To allow as many Icelanders as possible to read this article, it is published in English instead of German as usual.) I have heard that my interview with former Foreign Minister and former head of the Social democrats, Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, has gotten a lot of attention in Iceland and was widely quoted (in Morgunbladid for example here, on the front page of Frettabladid, on pressan.is and here on the website of the national broadcaster RUV etc.). One of the issues Icelanders are in particular interested in is her comment on the European Union. When in government and even before Gísladóttir was probable one of the politicians who argued most strongly for Iceland joining the EU.

Despite that the European Union also is in a crisis right now, there is only little doubt that an Iceland inside the EU would not have been as much affected by its own crisis as it is now. It is for example quite likely that competition in the banking sector would have been higher if Iceland would have been totally integrated in the European Union when the banks were privatized. A sky high interest rate in Iceland, which banks build their businesses on and which lead to (fatal) massive private lending abroad, would also have been hindered by the Euro. Off course there are arguments against Iceland joining the EU, too.

But Gísladóttirs point is another one. She did not spent that much time of the interview arguing for Iceland EU membership. Instead she stated that she believes that everything would be better than this unclear situation right now. Meaning an Iceland applying for membership, but not really making an effort to gain it. The parliamentarians of the two parties forming the government are not united regarding the European Union. And the prime minister and head of the Pro EU Social Democratic Party, Johanna Sigurdardottir, is not fighting for what her party has wanted for many years: Iceland joining the EU. That means the outside world gets a strange ambivalent signal from the Icelandic government concerning EU membership: we kind of are interested in, but do not do our best to convince the opponents.

The Icelandic government should soon make a choice. Either it should seriously try to convince the electorate of the importance of joining the EU. Or it should openly admit that this is not an option right now due to too much resistance. Everything is better than the unclear situation right now, in that sense Gísladóttir is surely right. In case the Icelandic government decides to (temporary) stop trying to join the EU this should be communicated to the electorate and the outside world. Letting the EU know that it does not make sense to pursue EU membership now would not close the doors for ever.

When speaking to Gísladóttir I got to hear very interesting views. Her ideas about Iceland´s EU relations should certainly be an eye-opener for her successor as head of the party, todays prime minister Johanna Sigurdardottir, and the public in general. It was a wise politician saying these words.
Nevertheless, being wise should also mean being self critical. Partly I had the impression Gísladóttir is playing down her role during the time before the crash. But that´s a different story to be followed up later. In any case she is willing to discuss and that is definitely more than most of the other former top-politicians are willing to.

Don´t know much about history (Ingibjörg Sólrún Gísladóttir 1)

REYKJAVÍK. So mächtig und wichtig wie viele dachten, war Ingibjörg Sólrún Gísladóttir wohl doch nicht. Zumindest stellt sie sich im Gespräch mit mir (geführt am Dienstag, 5. April 2010 in Reykjavík) als angesichts ihrer Position relative unbedeutende Politikerin da.

In den anderthalb Jahren vor dem Bankenkollaps war Gísladóttir als Chefin der Sozialdemokratischen Allianz und Außenministerin zweitwichtigste Person in der Koalition mit der Unabhängigkeitspartei. Doch, wer deshalb erwarte, dass in dem am kommenden Montag veröffentlichten Bericht des Untersuchungsausschusses viel über ihre Verfehlungen stehe, der läge falsch, so die ehemalige Spitzenpolitikerin. Wie alle, die im Bericht auftauchen, hat auch sie vorab Informationen bekommen, zu denen sie Stellung beziehen sollte. “Ich habe nur vier Seiten des Berichts gesehen”, sagte sie mir. “Ich kann nicht viel sagen. Bei mir als Außenministerin lag wenig auf dem Tisch, das mit dem Finanzsektor zu tun hatte. Das ging hauptsächlich über den Tisch des Premierministers, der für die Wirtschaft im Allgemeinen und die Zentralbank zuständig ist. Auch bei dem Ministerium für Handel (Banken) und dem Finanzministerium ging es über den Tisch, aber nur wenig im Außenministerium. Vermutlich wußten die anderen mehr als ich”, so Gísladóttir.
Premierminister Geir Haarde und Parteikollege Björgvin Sigurdsson, der für das Bankwesen zuständige Minister, sind ihrer Meinung nach also die, die befragt werden sollten.

Doch sind die beiden anders als Gísladóttir nicht so mutig, sich der Presse zu stellen. Für ihre Redebereitschaft sei sie gelobt, aber es ist verwunderlich, wenn Gísladóttir als zweite Frau in der Regierung nicht stets bestens informiert gewesen wäre. Sie war auch eine derjenigen, die sich vor dem endgültigen Zusammenbruch im Herbst 2008 aufmachten, um im Ausland für Vertrauen in das isländische Finanzwesen zu werben. Als “tragische Figur” bezeichnete sie deshalb mir gegenüber ein Isländer, der ihrer sozialdemokratischen Partei durchaus nahesteht. Schließlich habe sie sich von den Finanzfürsten so sehr einlullen lassen, dass sie ihre politischen Wurzeln vergessen habe.

Jetzt aber erinnert sie sich an diese und ist froh darüber, dass der Spuk vorüber ist und Island sich wieder in eine Gesellschaft zu verwandelnn scheint, wo die sozialdemokratischen Werte wie Gleichheit mehr zählen als in den Jahren unmittelbar vor dem Crash.

Schuld und Sühne (Ingibjörg Sólrún Gísladóttir 2)

REYKJAVÍK. Die Politiker, die kurz vor und während des Bankenkollapses auf Island an der Macht waren, sind derzeit nicht Teil des öffentlichen isländischen Lebens. Sie schweigen gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit. Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, ehemals Außenministerin und Parteichefin der Sozialdemokraten, bildet da eine Ausnahme. Zwar hat auch sie schon länger nicht mehr mit der isländischen Presse gesprochen, doch am Dienstag nach Ostern (5. April 2010) empfing sie mich in Reykjavík zu einem Gespräch. Teil 1 steht im anderen Blogbeitrag.

Nun geht es weiter: Dass sie aufgrund des am kommenden Montag erscheinenden Berichts des Untersuchungsausschusses für ihr Handeln juristisch zur Verantwortung gezogen wird, glaubt Gísladóttir nicht. “Es kann juristische Komplikationen haben, aber das trifft nicht auf mich zu”, sagte sie mir. Ich bin ziemlich sicher, dass ich nichts mit Verstößen gegen für die Minister geltende Gesetze zu tun habe, so Gísladóttir.

Allerdings, was die politische Verantwortung angehe, möge das anders aussehen. “Man kann argumentieren, dass nicht genug oder nicht das richtige getan worden ist. Darüber können wir lange diskutieren”, sagte Gísladóttir. Doch auch dort sieht sie wenig Anlass zur Selbstkritik. “Ich kann nicht sehen, was ich hätte anders machen können basierend auf den Informationen, die ich hatte”, so die Ex-Politikerin.

Allerdings hätte ihre Partei zu Beginn der Zusammenarbeit mit der Unabhängigkeitspartei im Frühjahr 2007 härter auf personelle Veränderungen drängen sollen. Die Sozialdemokratin hatte erwartet, dass mit Geir Haarde von der Unabhängigkeitspartei eine deutlich andere Politik zu machen sei als die seines Vor-Vorgängers und Übervaters David Oddsson. Doch da hatte sie sich wohl getäucht, wie sie mir gegenüber einräumte. „Es war ein Fehler zu denken, Geir Haarde war ein unabhängiger Parteichef“, so die ehemalige Außenministerin. Anders als sie und ihre Parteifreunde gehofft und gedacht hätten, sei er eben nicht aus dem Schatten Oddssons gesprungen.

Die Koalition mit der Unabhängigkeitspartei aber sei eine richtige Entscheidung gewesen. Denn sonst wäre die Partei mit den Linksgrünen – dem jetzigen Koalitionspartner der Sozialdemokraten – zusammen gegangen. “Die haben vieles gemeinsam – Nationalismus und den Widerstand gegen die Europäischen Union”, sozialdemokratische Werte also wären auf der Strecke geblieben.

Stolz und Vorurteil (Ingibjörg Sólrún Gísladóttir 3)

REYKJAVÍK. Gísladóttir, ehemals sozialdemokratische Parteihefin und Außenministerin Islands, zählt zu den stärksten Verfechtern einer isländischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Auch unter Parteichefin und Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir ist die Sozialdemokratische Allianz offiziell für einen Beitritt zum Staatenbund. Doch Sigurdardottir bemüht sich nicht sonderlich darum, den Koalitionspartner Linksgrüne oder die isländische Bevölkerung in Sachen EU von den Vorteilen einer isländischen Mitgliedschaft zu überzeugen.

Ohne ihre Nachfolgerin beim Namen zu nennen, kritisierte Gísladóttir diese im Gespräch mit mir scharf, warf ihr in Sachen einer der wichtigsten politischen Fragen Untätigkeit vor. “Ich glaube nicht, ein Referendum würde dieser Tage für die Europäische Union ausfallen. Das könnte sich ändern, aber dann brauchen wir jemanden, der die Kampagne anführt und für den Beitritt kämpft, das macht aber derzeit niemand”, so Gísladóttir. Ihrer Meinung nach ware es sogar besser offen zu zugeben, dass die Mitgliedschaft derzeit keine Option ist und deshalb vorerst nicht angestrebt wird, als im derzeitigen Status zu verharren: Beitrittsverhandlungen und im Falle der Sozialdemokraten sogar die EU-Mitgleidschaft zu wünschen, aber nicht auch nur einen ernsthaften Schritt zu tun, um dem näher zu kommen.

Vielleicht setze sich niemand engagiert für den EU-Beitritt ein, aus Angst vor der Debatte. Schließlich sei das Klima auf Island derzeit negativ gegenüber allem Fremden. “Die Ausländer sind derzeit die bad guys”, so Gísladóttir. Das könne ernsthafte negative Konsequenzen haben, denn Island riskier die “besten Leute” zu verlieren. Schließlich würden diese nicht in einem isolierten Island leben wollen. “Wer sich die isländische Geschichte anschaut wird aber feststellen, dass es uns über die Jahrhunderte wirtschaftilch, kulturell und politisch stets am besten ging, wenn wir mit anderen kooperiert haben”, so die ehemalige Außenministern.

Das, was es in und auf Island gebe mit dem aus dem Ausland zu kombinieren, sei stets das Beste. “Es ist ein Fehler, überall zu kämpfen, wir sind ein kleines Land, dass viele Verbündete braucht.” So habe sich Island dumm verhalten als die Amerikaner vor einigen Jahren ihre Kampfflieger aus Island abziehen wollten. Zu verlangen, dass die USA vier Flieger stationiert lassen sollen, sei starrköpfig gewesen. Deutschland und Norwegen, so heißt es auf Island häufig, sollten nun die Länder sein, die als bevorzugte Partner in Frage kämen. Gísladóttir warnt jedoch davor, sich zu sehr auf einzelne Länder zu stürzen und andere außer acht zu lassen. Auch Norwegen habe manche Interessen, die den isländischen entgegen stünden. Gleiches gilt wohl für Deutschland.

Island rechnet ab

REYKJAVÍK. Der kommenden Montag, 12. April, ist auf Island der Tag der Abrechnung. Der vom Parlament eingesetzte Untersuchungsausschuss kommt dann endlich (nun denn, kurzfristiger weiterer Aufschub nicht ausgeschlossen) mit dem lange erwarteten Bericht über die Ereignisse, die zur isländischen Finanzkrise geführt haben. Zwölf ehemalige Toppolitiker und Spitzenstaatsbedienstete sollen darin zur Verantwortung gezogen werden. Sie werden entlastet oder belastet, noch wissen das nur die Autoren des Berichtes. Selbstverständlich wird David Oddsson, langjähriger Regierungschef, dann Außenminister und schließlich Chef der Zentralbank eine entscheidende Rolle spielen. Er tat es in den vergangenen Jahrezehnten auf Island stets und tut es auch jetzt noch – als Chefredakteur der traditionsreichen Zeitung Morgunbladid. Da schreibt er jetzt die Geschichte (um). Doch Fragen von Journalisten stellt er sich nicht. Gleiches gilt für Oddssons Vertrauten Geir Haarde, der von 2007 bis 2009, isländischer Ministerpräsident war. Doch mir ist es gelungen Ingibjörg Sólrún Gísladóttir zu einem Gespräch zu treffen. Sie war als Chefin der Sozialdemokraten und Außenministerin in den anderthalb Jahren vor dem Kollaps zweitwichtigste Person in der Regierung. Erste Auszüge aus dem Gespräch in den kommenden Tagen hier.