Uber geht in Dänemark unter. Folgt AirBnB?


Die Tageszeitung Politiken hat den Uber Exit heut ganz oben. (Foto: Bomsdorf; Zeitung: http://www.politiken.dk)

 

KOPENHAGEN. Uber verlässt den dänischen Markt. Vorerst zumindest. Wirklich überraschend kommt die gestrige Ankündigung des amerikanischen Fahrdienstvermittlers nicht. Die Taxi-Branche in Dänemark hatte lautstark gegen Uber protestiert, gefallen ist das Unternehmen letztlich auch über die Steuer. Denn die Preise konnten wohl auch deshalb erheblich niedriger als bei gewöhnlichen Taxen sein, weil etliche private Fahrer die Einnahmen nicht versteuerten. Wenn brutto = netto gilt, lohnen auch niedrige Tarife. Um dagegen vorzugehen, hat die Regierung gemeinsam mit Oppositionsparteien neue Regeln beschlossen, nachdem auch Uber-Fahrer u.a. Taxameter haben sollen. Derartige Ausrüstung kostet, macht die steuerliche Erfassung leichter und würde das Uber-Fahren zu niedrigen Preisen erschweren, wenn nicht gar unmöglich machen.

Das war es also erstmal für Uber und Dänemark. AirBnB ist noch im Lande, aber auch hier wettert die Konkurrenz (Hotelbranche) und der Staat ist besorgt, dass die Bürger die Einnahmen aus der Zimmervermietung nicht versteuern. Gespräche zwischen AirBnB und der Politik laufen. Die Sharing Economy wird auch in Dänemark viel gepriesen, aber weil es in Nordeuropa üblich ist, die Lasten über Steuern zu teilen, dürfen sich auch die vorgeblich sozialen Dienste nicht alles erlauben.

Kommt Katríns Koalition?


KOPENHAGEN. Katrín Jakobsdóttir ist dem Ziel neue isländische Premierministerin zu werden ein wenig näher gekommen. Am Wochenende hat die ehemalige Kulturministerin formelle Koalitionsgespräche mit allen vier Parteien eingeleitet, die im Parlament sitzen, aber nicht an der vorherigen Regierung beteiligt waren.

Leicht allerdings wird es nicht diese breite Koalition aus Sozialdemokraten, Piraten, Leuchtende Zukunft (die so genannten Hippster-Sozialdemokraten) und liberale Reform sowie natürlich Katrin Jakobsdottirs Linksgrüne nicht nur auf ein gemeinsames Programm zu einigen, sondern auch vier Jahre zusammen zu halten. Mit ihrer Erfahrung und ihrem Standing könnte Jakobsdottir das aber schaffen. Mehr Hintergründe in diesem früheren Interview, das ich mit ihr geführt habe.

Allerdings würden Unabhängigkeits- und Fortschrittspartei eine starke Opposition bilden.

Warum die EU-Mitgliedschaft mit einer solchen Regierung möglicherweise wieder ein Thema wird, habe ich in diesem Artikel für Das Parlament erklärt (erschienen als Vorbericht zur Wahl, hat aber noch Gültigkeit).

So tickt(e) die mögliche neue isländische Premierministerin


Kathrin Jakobsdóttir, damals isländische Kultusministerin, im Interview mit think:act
Katrin Jakobsdóttir, damals isländische Kultusministerin, im Interview mit think:act

KOPENHAGEN. Zwei Frauen dürften in Island künftig eine stärkere Rolle spielen: die Piratin Birgitta Jónsdóttir und die Linksgrüne Katrín Jakobsdóttir. Erstere hat zwar bisher vor allem im Ausland mehr Medienaufmerksamkeit genossen, doch letztere steht der Partei mit den zweitmeisten Stimmen vor und hat bereits Regierungserfahrung. Jakobsdóttir hat also bessere Aussichten in einer neuen Koalition links der Mitte Regierungschefin zu werden. Vor einiger Zeit hatten die Piraten zudem gesagt, dass sie selbst wenn sie der größere Koalitionspartner sind, lieber eine Linksgrüne Premierministerin hätten.

Grund genug, sich Jakobsdóttir einmal genauer zu widmen. Ich habe sie mehrfach in Island und andernorts getroffen und publiziere hier gerne die deutschsprachige Version eines Interviews, das ich im Herbst 2012 am Rande der Buchmesse in Göteborg mit ihr für think:act, das Magazin von Roland Berger, führte.

„Was wir jetzt in Island erleben, ist die positive Seite der Krise“

Clemens Bomsdorf: Die europäische Banken- und Finanzkrise begann in Island. Nach dem Kollaps der isländischen Wirtschaft folgte der Einbruch in Europa. Solche Krisen kennen wir aus Filmen und Büchern, aber nicht aus dem echten Leben. Wo sehen Sie als Literaturwissenschaftlerin, die die isländische Wirtschaftskrise hautnah miterlebt hat, die Unterschiede zwischen Fiktion und Realität?

Katrín Jakobsdóttir: In der Literatur haben Krisen etwas Romantisches. Doch die Krise in Island war überhaupt nicht romantisch. Es kam alles sehr plötzlich: Wir waren vielleicht das erste Land, das abstürzte. Wir hatten dieses riesige Bankensystem, zwölfmal so groß wie unser BIP, und es brach einfach zusammen. Die Krise war in Island sehr ernst. Jetzt sehen wir die Gegenwart und die Zukunft positiver. Vielleicht werden uns diese Ereignisse eines Tages wie ein Roman vorkommen.

CB: Kurz bevor die isländischen Banken nach dem Crash nationalisiert wurden, schloss der damalige Premierminister Geir Haarde eine Ansprache mit „Gott rette Island“. Das klang wie ein Stoßgebet. Was dachten Sie, als Sie diese Worte hörten?

Kathrin Jakobsdóttir, damals isländische Kultusministerin, im Interview mit think:act
Katrín Jakobsdóttir, damals isländische Kultusministerin, im Interview mit think:act

KJ: Wir waren alle sehr überrascht. Natürlich hatten sich die Geschehnisse abgezeichnet. Meine Partei hatte schon einige Zeit Schwächen des Finanzsystems aufgezeigt. Doch niemand hatte mit diesen Worten gerechnet. Dieser Moment fühlte sich surreal an, wie aus einem Film. Island hat nur knapp über 300.000 Einwohner, und wir alle erlebten diesen Moment. Alle sahen die Rede – selbst Isländer im Ausland, die sich noch als Teil unserer winzigen Nation fühlten. Jeder weiß noch, wo er war, als er diese Worte hörte.

CB: Würden Sie jetzt, vier Jahre später, sagen, dass Gott Island tatsächlich gerettet hat? Was ist mit dem Land und seinen Menschen seitdem passiert?

KJ: [lacht] Nun, wir sind immer noch da. Vielleicht hat sich das isländische Volk seitdem nicht sehr verändert. Vieles, was Island ausmacht, seine Menschen und die Gesellschaft, gibt es immer noch. Ich weiß nicht, ob Gott Island gerettet hat, aber die Dinge haben sich definitiv nicht ganz so schlecht entwickelt wie erwartet.

CB: Ihre Partei ist schon immer dagegen, dass Island der EU beitritt. Trotz aller Probleme in der Euro-Zone – hätten eine Mitgliedschaft und eine gemeinsame Währung nicht geholfen, die isländische Krise zu verhindern?

KJ: Als Politikerin weiß ich, dass man keine hypothetischen Fragen beantworten sollte! Doch die beste Antwort auf diese Frage ist wahrscheinlich Irland. Leider gab es in Irland trotz seiner Mitgliedschaft eine ähnliche Krise wie bei uns. Beide Länder hatten gemeinsam, dass sie in den letzten zwei Jahrzehnten neoliberale Politiken umgesetzt hatten. Meines Erachtens ist das der Hauptgrund für die Krise.

CB: Als die Krise ausbrach, gab es in Island Demonstrationen, die aber im Vergleich zu denen in Spanien und Griechenland kleiner und gewaltlos waren. Warum reagieren Isländer so anders als Südeuropäer?

KJ: Wenn man bedenkt, wie wenig Einwohner Island hat, dann waren die Demonstrationen gar nicht so klein. Sie zogen 15-20.000 Menschen an, also 5-7 % unserer Bevölkerung – das entspräche in Spanien 3 Millionen Menschen und 700.000 in Griechenland. In meinem Land haben Proteste keine lange Tradition. Die einzigen richtigen Demonstrationen, die es vor der Krise gegeben hatte, fanden 1949 statt, als Island der NATO beitrat.

CB: Versuchen die Isländer – statt sich zu beschweren oder zu demonstrieren – lieber, mit den Dingen klarzukommen und das zu verändern, was sie können?

KJ: Da ist vielleicht was dran. Isländer arbeiten gern an den Dingen, statt nur gegen sie zu protestieren. In der Krise ist viel Positives passiert. Ich denke da an die Nationalversammlung, wo 1.800 zufällig ausgewählte Isländer in einem Stadion zusammenkamen und über die Werte für unsere Zukunft diskutierten. So steht z. B. Vertrauen hoch im Kurs.

CB: Oft heißt es, Island könne man aufgrund seiner Größe nicht mit anderen Ländern vergleichen. Stimmt das wirklich, oder ist das nur eine Ausrede, um eine Politik wie in Island nirgendwo anders umzusetzen?

KJ: Natürlich ist es ein kleines Land, und das hilft, wenn es um demokratische Teilhabe geht. Was wir jetzt in Island erleben, ist die positive Seite der Krise. Die Menschen sind sich ihrer Rollen und Möglichkeiten besser bewusst. Das ist die wichtigste Lektion, die uns die Krise erteilt hat: Dass wir alle für unsere Gesellschaft verantwortlich sind. Jeder kann etwas tun. Ich glaube, das gilt auch für größere Länder, obwohl manche Dinge in kleineren Ländern wahrscheinlich schneller gehen.

CB: Ihre politische Karriere ist durch die Krise erst richtig in Schwung gekommen. Die Neuwahlen brachten Ihre Partei in die Regierung. Wie hat die Krise Sie noch beeinflusst? Ohne zu persönlich zu werden: Hat sich die Krise auf Ihr Konto ausgewirkt?

KJ: Fast jeder in Island war von der Krise betroffen. Als der Crash kam, sanken die Hauspreise dramatisch, und die Hypothekenrückzahlungen stiegen, da sie inflations- oder an ausländische Währungen gebunden waren. Eine Freundin meinte neulich, es sei komisch, dass ich als Regierungsmitglied denselben Ärger mit meinen Hypothekenzahlungen habe wie sie. Aber das gilt für viele isländische Politiker. Dadurch können wir die Probleme der Isländer besser verstehen. Wie wir in Island sagen: Wir bzw. die meisten von uns sitzen in derselben Suppenschüssel.

CB: Welche politischen Entscheidungen haben Ihr Ministerium und andere getroffen, um die Krise zu bewältigen?

KJ: Wir mussten drastische Haushaltskürzungen vornehmen. Wir zahlen jetzt große Summen, um unsere Schulden zu tilgen. Wir wollten das Gesundheitssystem, die Schulen und das Wohlfahrtssystem verschonen. Doch wir haben auch dort gekürzt – bis zu 10 % in drei Jahren. Die öffentlichen Ausgaben in anderen Bereichen wurden in drei Jahren um 20 % gekürzt. In meinem Ministerium haben wir bei staatlichen Einrichtungen wie Museen und Bibliotheken gekürzt. Für mich war es wichtig, die Schulen zu verschonen, nicht nur als Bildungsstätten, sondern weil dort Menschen zusammenkommen. Wenn man seinen Job verliert, ist es wichtig, nicht allein zu sein. Durch den Ausbruch der Krise haben die Menschen das Vertrauen in das Finanzsystem und die Politiker verloren, aber sie glaubten immer noch an das Bildungssystem. Alle, ganz gleich welcher Herkunft, gehen zur Schule. Bildung ist kostenlos, und Schulen schaffen demokratisches Bewusstsein und Gleichheit.

CB: Island hat vom Internationalen Währungsfond (IWF), der von einigen für seine neoliberale Politik kritisiert wird, einen Kredit bekommen. Es heißt, die von Ihrer Regierung ergriffenen Maßnahmen entsprächen nicht den vom IWF in der Regel geforderten Reformen. Stimmt das?

KJ: Nun, wir sind noch nicht mit allen Maßnahmen fertig. Aber alles in allem haben Sie Recht. Die Beantragung des IWF-Kredits war m. E. ein verzweifelter Akt. Ich hatte gesehen, was der IWF von afrikanischen Ländern verlangt – drastische Haushaltskürzungen, Privatisierung etc. Wir haben Haushaltskürzungen vorgenommen, aber wir haben nicht viel von dem umgesetzt, was der IWF i.d.R. empfiehlt. Privatisierung stand nach der Krise nicht auf dem Plan, nur vorher, als wir eine rechte Regierung hatten. Aber die Menschen stehen diesem Prozess mittlerweile kritisch gegenüber, da sie merken, dass sie weniger Macht haben, wenn man Dienstleistungen privatisiert, und dass Abgeordnete nichts mehr zu sagen haben. Ich denke, Island hat die Krise ganz gut überstanden.

CB: Island hat Kapitalkontrollen eingeführt, um die Wirtschaft besser zu lenken. Momentan sind die Wechselkurse künstlich. Es sieht aus, als gehe es Island relativ gut. Aber ist das nicht eine weitere Blase – eine, die platzen könnte, wenn die Kapitalkontrollen gelockert werden?

KJ: Die Lockerung der Kontrollen wird sich auf jeden Fall auswirken. Wie das aussehen sollte, darüber gehen die Meinungen auseinander. Eine sehr schnelle Lockerung, wie sie einige wollen, würde der Wirtschaft definitiv einen Schlag versetzen. Die jetzige Regierung findet, man solle die Dinge langsam angehen.

CB: Um zur Literatur zurückzukommen: Bücher fordern manchmal unsere Ansichten und Gedanken heraus, indem sie uns neue Dinge erleben lassen. Die Isländer lesen mehr als andere Nationen. Hat ihnen die Literatur durch die Krise geholfen?

KJ: Ich glaube, schon. Isländische Autoren haben die Krise als Hintergrund für ihre Bücher genommen. Ich habe meine Magisterarbeit über isländische Kriminalliteratur geschrieben: Viele Krimis aus den Jahren 2008 und 2009 handeln von unehrlichen Bankern oder Politikern, die ermordet wurden. Also ja, ich glaube, wir haben die Literatur – Kriminalromane, aber auch ernstere Stoffe – therapeutisch genutzt.

Ein halbes Jahr nach Panama: Island wählt und nähert sich womöglich wieder der EU an


BARCELONA. In Spanien ist grade wieder etwas politische Stabilität eingekehrt, auf Island wird es sich nach dem kommenden Wochenende (Samstag, 29.10.) zeigen, wie es weitergeht. Nachdem das offshore-Konto seiner Frau (hier dazu mein Text für Zeit online) den Premier Sigmundur David Gunnlaugsson von der Fortschrittspartei im April zu Fall gebracht hat, steht der andere – und kaum weniger skandalöse – Koalitionspartner Unabhängigkeitspartei in Umfragen erstaunlich gut da. Doch zu einer Neuauflage der konservativen Zweierregierung dürfte es kaum reichen.

Also Zeit für die Opposition, die erheblich EU freundlicher ist. Oder es wird die neue liberal-konservative Partei „Reform“ mit ins Bündnis aufgenommen. Auch das geht kaum, ohne wieder mit der EU über einen möglichen Beitritt zu sprechen. So ist unabhängig vom Wahlausgang die isländische EU-Annäherung ziemlich wahrscheinlich. Dazu und dazu wieso die Piratenpartei auf Island anders als in Deutschland und Schweden weiter gut da steht, mehr in meinem heutigen Artikel für Das Parlament, den es hier online zu lesen gibt.

Wenn der Ölreichtum in unberührter Natur liegt


KOPENHAGEN. Dass Norwegen eines der größten Ölvorräte besitzt, ist nicht Neues. Neu ist auch nicht der Streit darum, inwieweit in der bislang unberührten Natur gebohrt werden darf. Weil einmal gestartete Bohrungen einen extrem starken Eingriff in die Natur bedeuten und es leichter machen, für weitere Extraktionen zu argumentieren (schließlich ist die Natur dann eben nicht mehr so unberührt), ist es enorm wichtig, beständig über derartige Pläne zu diskutieren und zu berichten.

Aktuell war Kollegin Jana Sinram für Deutschlandradio auf den Lofoten – hier kann ihr Bericht nachgelesen werden. Sinram verbringt gerade zwei Monate beim öffentlich-rechtlichen Radio NRK in Tromsø und wird dabei durch ein Stipendium der Internationalen Journalisten-Programme IJP unterstützt. Ich selber habe vor etlichen Jahren einen entsprechenden Aufenthalt auf Island mitgemacht (und bin seit ein paar Jahren als Co-Koordiniator des Deutsch-Nordeuropäischen Programms ehrenamtlich tätig).

Sinram hat in einem anderen Beitrag darauf verwiesen, dass die Diskussion um die Lofoten keine Neue ist und verlinkte dabei auf diesen Beitrag von mir bei Zeit online vor sieben Jahren.

Über die aktuelle Vergabe von Bohrrechten in arktischen norwegischen Gewässern hier eine AFP-Meldung aus The Guardian. Dass arktische Bohrungen nicht nur dort, sondern auch vor Alaska ein Thema sind zeigt der obige Videoclip von ABC-News.

Nun will er doch nochmal ran auf Island


Island macht auf sich aufmerksam: Der Vulkan Eyjafjallajökull mit Aschewolke 2010. Foto: Bomsdorf
Island macht auf sich aufmerksam: Der Vulkan Eyjafjallajökull mit Aschewolke 2010. Foto: Bomsdorf

VENEDIG. Gut drei Wochen ist es her, da brach auf Island mal wieder eine Krise aus – diesmal eher politisch denn wirtschaftlich. Der Premierminister Sigmundur David Gunnlaugsson sah sich zum Rückzug gezwungen, weil er offshore-Verbindungen seiner Frau – Konten mit Bonds der isländischen Banken über deren Zukunft der Regierungschef verhandelt hatte – verschwiegen hatte. Nicht nur das, er hatte bis er Abgeordneter wurde, die Hälfte davon besessen (Details hier in meinem Artikel für Zeit online und hier im Blog).

Nun wiederholt sich auf Island ein weiteres Mal ein Part der Geschichte – angesichts der Krise hat Präsident Olafur Ragnar Grimsson angekündigt Weiterlesen

Der Inselstaat, der immer wieder überrascht


OSLO. Auf Island geht es derzeit Knall auf Fall.

Der Knall:

Das offshore-Konto des Premierministers, mittlerweile komplett auf seine Frau überschrieben, wird erst auf Island bekannt, dann auch international. Durch die weltweite Aufmerksamkeit und die Details zu den versteckten Millionen, die der internationale Rechercheverbund ans Licht gebracht hat, gerät Sigmundur Davíd Gunnlaugsson in arge Bedrängnis.

Der Fall:

Erst demonstrieren gestern tausende von Isländern gegen ihn, dann will er heute erst das Parlament auflösen, was ihm der Präsident verweigert, schließlich lässt ihn die eigene Partei fallen und will den Agrarminister zum neuen Regierungschef machen. Hintergründe in meinem Artikel für Zeit online, der ein paar Stunden vor den Meldungen über den möglichen Wechsel an der Spitze der Regierung veröffentlicht wurde.

Island revisited 2


KOPENHAGEN. Was die Berichterstattung über die nordeuropäische Wirtschaft und vor allem das isländische Bankenwesen angeht, sind die Artikel von Kollegen Sebastian Balzter von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung immer sehr lesenswert. Aktuell widmet er sich im Leitartikel den isländischen Reformen und fragt, ob die isländische Kur ein Vorbild zur Krisenbewältigung sein kann. Zumindest zur Inspiration taugt die Politik des Inselstaats, so Balzter.

Vor zwei Wochen habe ich in Berlin eine Veranstaltung mit dem Ökonomen Professor Steinar Holden von der Universität Oslo und dem Politikwissenschaftler Dr. Tobias Etzold von der Stiftung Wissenschaft und Politik moderiert. Dort erwähnte Holden einen Aspekt der nordeuropäischen Bankenkrise der 1990er, der in der Diskussion der vergangenen Jahre leider untergegangen ist und ein wenig mit dem von Balzter geschilderten Fall Island vergleichbar ist. Es geht um staatliche Eingriffe und Sozialisation von Kosten. In Nordeuropa schalteten sich damals die Regierungen wie derzeit auch ein. Doch statt nur Geld zur Finanzierung zur Verfügung zu stellen, erwarben sie Anteile an den Banken und hatten damit durchs Bail out nicht einfach Verluste sozialisiert, sondern die Banken. Und damit die Gewinne aus einem späteren Verkauf nach Sanierung. Analog zu Balzters Denkanstoß dies ein zweiter aus dem hohen Norden.

Zu Island revisited 1 (und der Erklärung der Überschrift).

Island revisited


OSLO. Gleich geht es zu einem Interview mit einem isländischen Regierungsmitglied nach Göteborg, mehr kann ich noch nicht verraten. Passenderweise hat Kollege Claus Häcking in der Financial Times Deutschland heute eine große Reportage (bei der FTD Agenda genannt) über die Risiken des isländischen Widererstarkens – sehr lesenswert. Viel Platz finden die Probleme, die sich aus den Kapitalverkehrskontrollen ergeben könnten. Keine Angst, trotz allem ist es kein wissenschaftlich geschriebenes volkswirtschaftliches Lehrstück mit zu viel Zahlen geworden, sondern natürlich anschaulich (ist schließlich im Agenda-Ressort). Der Haken: der gesamte Text ist derzeit nur in Print oder mit FTD-Zugang zu lesen, aber gute journalistische Arbeit soll ja auch bezahlt werden.

Meine Überschrift? Huxley, Utopien, Distropien und wie sie geträumt und gefürchtet werden. Mehr auch im Buchgeschäft.