Schwedische Atomkraft nach Japan


HELSINKI. Seit Mittwochabend bin ich in Finnland unterwegs. Doch bevor ich konkretes über das Kunstfestival IHME, die Kulturhauptstadt Turku und natürlich den Wahlkampf berichte, erst einmal ein Blick ins Nachbarland Schweden. Denn auch dort ist Atomkraft eine wichtige Stromquelle. Für Die Welt habe ich den Stand der Dinge kurz zusammengefasst. Online gibt es das hier zu lesen (etwas scrollen um zu Schweden zu kommen, denn es geht um etliche Länder).

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Finnland wählt rechts. Aber was ist mit der Atomkraft?


KOPENHAGEN. In nicht einmal zwei Wochen wird in Finnland gewählt. Es wird wohl zu ähnlich drastischen Veränderungen kommen wie bei den deutschen Landtagswahl, wenn gleich die politische Coleur der Aufsteiger eine andere ist. Eine ehemals kleine Partei wird sich am Stimmenanteil gemessen zu den größten gesinnen. In Finnland sind es die Rechtspopulisten, die aktuellen Umfragen zu folge rund 17 Prozent und damit in etwa soviel wie die oppositionellen Sozialdemokraten oder der zweitgrößte Koalitionspartner erhalten dürften. So sind die Chancen für die „Wahren Finnen“ oder „Basis Finnen“ – je nachdem wie deren Namen übersetzt wird – nicht ganz klein, Teil einer Koalitionsregierung zu sein. Denn anders als in Dänemark, wo die rechtspopulistische Dänische Volkspartei die Minderheitsregierung nur stützen darf, aber nicht offiziell Teil der Regierung ist, sind die finnischen Politiker offener. (Schwedens Konservative und Liberale sind noch zurückhaltender und ignoriert die Rechtspopulisten nahezu komplett.)

Bisher (also bei den Wahlen bis jetzt) rangierte die Partei in Finnland nur unter ferner liefen. Deren Erstarken hat mehrere Gründe:
– generelle Politikverdrossenheit und deshalb Interesse an einer Partei, die noch nicht in Regierungsverantwortung war;
– Parteispendenskandal der Regierungspartei;
– Euro- und EU-Skeptizimus. In Finnland stellen sich nur die Rechtspopulisten klar gegen EU und Euro;
– Ausländerfeindlichkeit. Die Rechtspopulisten setzen Immigrationsfragen auf die Agenda. (Dabei hat Finnland im internationalen Vergleich wenige Einwanderer.)

Die Partei ist eigentlich gegen die Atomkraft, doch der Vorsitzende und Spitzenkandidat Timo Soini gibt sich offener – vermutlich, um die Grünen aus der Regierung zu drängen. Angesichts der Katastrophe in Japan ist die Atomkraft unerwartet großes Wahlkmapfthema geworden. Doch die Parteien wagen sich kaum Stellung zu beziehen – schließlich haben die Koalitionsparteien mit Ausnahme der Grünen erst kürzlich gemeinsam mit den Sozialdemokraten den Ausbau der Kernkraft beschlossen. Die Grünen stimmten zwar nicht dafür, aber nahmen die Ausbauentscheidung anders als ein paar Jahre zuvor nicht zum Anlass die Koalition zu verlassen.

Zur Wahlvorberichterstattung werde ich nach Finnland fahren. Es folgt also mehr.

Grün, grün, grün sind alle meine AKWs


KOPENHAGEN. Ein Lehrstück in europäischer Farbenlehre ist der Vergleich der Grünen Parteien in Deutschland, Schweden und Finnland. Heute wollen wir uns dem Kapitel Atomkraft widmen. Eigentlich, so denkt man, eint der Widerstand gegen diese Technik alle Grünen.

In Deutschland und Schweden wäre es undenkbar, dass die Partei, die die Farbe der Blätter im Namen führt einer Regierung angehört, die explizit den Ausbau dieses Energieträgers plant. In Finnland ist genau das gerade geschehen: Die Regierung hat im Parlament den Neubau zweier Kernkraftwerke durchgesetzt. Zwar haben die Grünen nicht mit dem Koalitionspartner Konservative gestimmt (dafür aber einige oppositionelle Sozialdemokraten), aber ein Grund die Koalition zu verlassen, sehen sie in dem Schritt nicht. „Es ist besser, wenn wir uns in der Regierung für erneuerbare Energien einsetzen, als erneut aus der Koalition auszutreten“, sagte mir Ville Niinistö, Vizefraktionschef der Grünen Parlamentariergruppe. Beim letzten Ausbauentscheid im Jahr 2002 hatten die Grünen die Koalition noch verlassen. Mehr zum aktuellen finnischen AKW-Programm in einem Text, den ich für Die Welt schrieb.