Uber geht in Dänemark unter. Folgt AirBnB?


Die Tageszeitung Politiken hat den Uber Exit heut ganz oben. (Foto: Bomsdorf; Zeitung: http://www.politiken.dk)

 

KOPENHAGEN. Uber verlässt den dänischen Markt. Vorerst zumindest. Wirklich überraschend kommt die gestrige Ankündigung des amerikanischen Fahrdienstvermittlers nicht. Die Taxi-Branche in Dänemark hatte lautstark gegen Uber protestiert, gefallen ist das Unternehmen letztlich auch über die Steuer. Denn die Preise konnten wohl auch deshalb erheblich niedriger als bei gewöhnlichen Taxen sein, weil etliche private Fahrer die Einnahmen nicht versteuerten. Wenn brutto = netto gilt, lohnen auch niedrige Tarife. Um dagegen vorzugehen, hat die Regierung gemeinsam mit Oppositionsparteien neue Regeln beschlossen, nachdem auch Uber-Fahrer u.a. Taxameter haben sollen. Derartige Ausrüstung kostet, macht die steuerliche Erfassung leichter und würde das Uber-Fahren zu niedrigen Preisen erschweren, wenn nicht gar unmöglich machen.

Das war es also erstmal für Uber und Dänemark. AirBnB ist noch im Lande, aber auch hier wettert die Konkurrenz (Hotelbranche) und der Staat ist besorgt, dass die Bürger die Einnahmen aus der Zimmervermietung nicht versteuern. Gespräche zwischen AirBnB und der Politik laufen. Die Sharing Economy wird auch in Dänemark viel gepriesen, aber weil es in Nordeuropa üblich ist, die Lasten über Steuern zu teilen, dürfen sich auch die vorgeblich sozialen Dienste nicht alles erlauben.

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Humanitäre Großmacht Schweden will weniger Flüchtlinge


VENEDIG. Schweden sei eine „humanitäre Großmacht“ sagte vor etwas mehr als einem Jahr der damalige Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. „Öffnet eure Herzen!“ appellierte er an seine Mitbürger, Flüchtlinge seien im Norden Europas äußerst willkommen, so der Tenor, dem sich auch die mittlerweile regierenden Sozialdemokraten damals anschloßen und die Grünen sowieso.

Dienstag vergangener Woche war Åsa Romson, die Parteisprecherin der schwedischen Grünen, den Tränen nahe, als sie erklärte, dass ihre Regierung beschlossen habe, die Bedingungen für nach Schweden kommende Flüchtlinge zu verschärfen. „Das ist kein Beschluss, den wir fassen möchten, sondern einer, zu dem wir gezwungen sind“, so die Vertreterin des kleineren Koalitionspartners. In Schweden hat es in der Flüchtlingspolitik einen drastischen Kurswechsel gegeben, ob der von Dauer ist oder nur eine zwischenzeitlich notwendige Maßnahme, wird sich noch zeigen müssen.

Gemeinsam mit den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven wurde unter anderem entschieden, in Zukunft auch alleine anreisenden Flüchtlingskindern nur befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu erteilen und deren Alter medizinisch testen zu lassen. Zudem soll der Nachzug von Familienmitgliedern erschwert werden. Das aber, so der Jurist Ignacio Vita zur sozialliberalen Zeitschrift Dagens Arena, erschwere es, sich in Schweden wirklich zu etablieren und ein neues Leben zu beginnen.

In den vergangenen zwei Monaten haben 80 000 Menschen in Schweden Asyl beantragt. „Darunter waren so viele Kinder, dass es jede Woche mehr als 100 neue Schulklassen entspricht“, heißt es seitens der Regierung. Die Kommunen seien nicht mehr in der Lage,  die Flüchtlinge erwartungsgemäß zu betreuen.

Regierungschef Löfven kritisierte, dass die Bereitschaft Flüchtlingen zu helfen innerhalb der EU sehr unterschiedlich sei.  Doch die schwedische Politik dürfte kaum dazu beitragen, dass andere Länder nun mehr Verantwortung übernähmen, sondern womöglich zu einem „race to the bottom“ führen, so Vita.

Das knapp zehn Millionen Einwohner zählende Schweden nimmt bezogen auf die Bevölkerungsgröße mehr Flüchtlinge auf als jedes andere EU-Mitglied. „Ich glaube, die meisten merken, dass wir ein System bei dem vielleicht 190 000 Menschen im Jahr kommen, nicht beibehalten können“, hatte Ende Oktober Außenministerin Margot Wallström gesagt.

Bereits am Tag vor dem Attentat von Paris hatte Schweden Grenzkontrollen eingeführt, die nach Verlängerung vorerst bis 11. Dezember gelten.

Die dänische Regierung hatte die Grenzen Monate zuvor schon zwischenzeitlich dicht gemacht und ging jetzt noch weiter. In Zukunft soll die Polizei die Grenzen de facto jederzeit wieder schließen können und abgelehnte Asylbewerber müssen während sie auf die Abschiebung warten mit Inhaftierung rechnen.

„Wir werden nicht so viele Flüchtlinge aufnehmen, dass es den Zusammenhalt in unserem eigenen Land gefährdet“, hieß es zur Begründung eines 34-Punkte-Plans, der nach und nach bis Ende des Jahres verabschiedet werden soll. Die ersten elf Punkte hat die liberale Minderheitsregierung u.a. mit den Rechtspopulisten und den Sozialdemokraten beschlossen, lediglich die linken Parteien und die Sozialliberalen stimmten dagegen.

„Die Regierung möchte die Möglichkeit haben, gegen die Menschenrechte verstoßen zu können“, kommentierte das Kopenhagener Institut für Menschenrechte die Pläne, die ohne Anhörung im Eilverfahren durch das Parlament gingen. Gleichzeitig hat Dänemark die Prognose für Asylbewerber für das kommende Jahr deutlich auf 25 000 angehoben – im Vergleich zu Schweden eine sehr geringe Zahl.

Über die aktuellen Änderungen in Schweden und Dänemark habe ich für Das Parlament und Zeit online berichtet.

 

Statt Nobelpreis: H.C. Andersen Literaturpreis für Murakami


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Haruki Murakami (Foto: Klim Publishers)

VENEDIG. Schon lange gilt der japanische Autor Haruki Murakami (u.a. „Mr. Aufziehvogel“) als Favorit für den Literaturnobelpreis, doch dieses Jahr ist er wieder einmal leer ausgegangen. Alleine als möglicher Empfänger dieses wohl berühmtesten Literaturpreises gehandelt zu werden, ist erheblich mehr Ehre als von vielen noch so bekannten Literaturpreisen ausgeht.

Kommendes Jahr nun wird Murakami mit einem weiteren Literaturpreis geehrt. Nach u.s. Salman Rushdie und J.K. Rowling erhält er 2016 den Hans Christian Andersen Literaturpreis, benannt nach dem weltbekannten dänischen Märchenerzähler.

In der Pressemeldung zur Preisvergabe heißt es:

„Love, eternal triangle dramas, detective intrigues and secret histories that knock on people’s lives are recurrent themes in his oeuvre. Murakami writes of young love, shadows from the past, young people breaking new ground and characters that cross boundaries between genders and life forms. Everything is depicted with a linguistic elegance, a philosophical insight and an imaginativeness that are brilliantly in evidence – and that remind one of Hans Christian Andersen’s universe.

Along with the honour, Murakami will receive a bronze sculpture by sculptress Stine Ring Hansen, a monetary prize of 500,000 DKK, and a diploma, The Beauty of the Swan.“

Glückwunsch!

Strikte dänische Asylpolitik als UNHCR-Leitbild?


KOPENHAGEN. Der UNHCR ist seit Monaten wieder einmal eine vielzitierte Institution, schließlich ist es jene UN-Einrichtung, die sich um die Flüchtlinge dieser Welt kümmert. Und die chronisch unterfinanziert ist, was mit zu den vielen syrischen Flüchtlingen beitrug wie Thomas Gutschker vor kurzem in der FAZ schrieb (Ergänzung vom November). Demnächst tritt der derzeitige UN Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres ab und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird hinter den Kulissen bereits ein Nachfolger gesucht.

Die damalige dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt mit dem damaligen afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Kopenhagen am 2. Mai 2013 (Foto: Bomsdorf).

Offizielle dänische Kandidatin ist die ehemalige dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt. Wegen ihrer strammen Asylpolitik erscheint die auf den ersten Blick wenig geeignet. Doch gerade das könnte ihr helfen gegen den Deutschen Achim Steiner zu gewinnen, schrieb ich kürzlich in Das Parlament.

„Wir haben die Asylregeln drastisch verschärft, als die ersten in 12 Jahren,“ sagte Helle Thorning-Schmidt im diesjährigen dänischen Wahlkampf. Unter anderem wurde der Familiennachzug erschwert.

Zwar verlor sie die Wahl, wurde aber vor kurzem von ihrem Nachfolger im Amt des Premiers als Chefin des UNHCR nominiert. Aus Deutschland kandidiert Achim Steiner, derzeit Chef des UN-Umweltprogramms.

Die strenge dänische Asylpolitik, die nach Thorning-Schmidts Abwahl im Sommer von ihrem Nachfolger weiter verschärft wurde, passt kaum zum UNHCR. Schließlich will der die Rechte von Flüchtlingen sichern und dafür sorgen, dass diese Asyl beantragen und eine sichere neue Heimat finden können. Dänemark hingegen wird vorgeworfen, Probleme auf die Nachbarländer Deutschland und Schweden abzuwälzen. Es gilt deshalb als „Ungarn des Nordens“.

Doch die strikte Haltung könnte Thorning-Schmidts Vorteil werden. Denn die Politiker vieler Länder stehen der dänischen Position näher als der deutschen. Angesichts der zunehmenden Anzahl von Flüchtlingen, die weltweit Sicherheit und eine neue Heimat suchen, sehen sie sich und ihre Länder überfordert. Eine UNHCR-Chefin, die für eine restriktive Flüchtlingspolitik steht, wäre da – so widersprüchlich das auch klingen mag – womöglich gewünscht.

In ihrer Heimat allerdings regt sich Kritik daran, ausgerechnet Thorning-Schmidt zur Flüchtlingskommissarin zu machen. „Ernennt Steiner!“, überschrieb die linksalternative Zeitung Information einen Kommentar. Der deutsche Kandidat sei fachlich besser qualifiziert, hieß es. Und der Publizist Herbert Pundik kritisiert Thorning-Schmidts Asylpolitik als „kleinlich“. Angesichts dessen sei es jetzt allenfalls „opportunistisch“, wenn sie sich nun plötzlich für Flüchtlinge einsetzen werde.

Gefährliche Seilschaften in Dänemark


KOPENHAGEN. Nun ist es doch so gekommen wie es kurz vor der Wahl niemand erwartet hatte: die Dänische Volkspartei ist stärkste Kraft im bürgerlichen Lager geworden und Europa stellt sich schon auf neue Grenzkontrollen, zunehmende dänische Sympathie für britische EU-Kritik und noch mehr Einwanderungskritische Töne aus dem Norden ein. Zu recht, denn die 21.1% der Stimmen dürfte die DF für eine entsprechende Politik nutzen. Und für an die Sozialdemokraten erinnernde Sozialpolitik. Das nämlich wird im Ausland häufig vergessen. Die DF verbindet Anti-Migrations-Politik mit Plänen den Wohlfahrtsstaat weiter auszubauen (zumindest für die, die dann noch im Land sind).

Es mag nach Dänischer Volkspartei klingen, aber hier gehen die Sozialdemokraten mit strafferen Asylgesetzen auf Wählerjagd. (Foto: Bomsdorf)
Es mag nach Dänischer Volkspartei klingen, aber hier gehen die Sozialdemokraten mit strafferen Asylgesetzen auf Wählerjagd. (Foto: Bomsdorf)

Allerdings ist noch lange nicht ausgemacht, ob DF auch in die Regierung gehen wird. Derzeit sieht es eher nicht danach aus. Denn in Dänemark ist der Wahlverlierer zum Sieger auserkoren worden. Lars Løkke Rasmussen dürfte Regierungschef werden obwohl seine liberale Partei Venstre das schlechteste Ergebnis seit einem Vierteljahrhundert einfuhr und nur drittstärkste Kraft bei der Wahl am 18. Juni wurde.

Trotz des Wahlerfolgs der DF möchte Parteichef Kristian Thulesen Dahl nämlich nicht Premierminister werden, ja womöglich will er seine Partei nicht einmal in der Regierung haben. „Es bringt nicht immer die stärkste Macht mit sich in den Ministerautos zu sitzen. Wir sind dort, wo der politisch Einfluss am Größten ist und das bedeutet nicht automatisch in der Regierung“, so Thulesen Dahl. In jedem Fall wolle er für Rasmussen als Premier stimmen, so der DF-Chef. Koalitionsgespräche sollen Anfang Juli abgeschlossen sein.

In Dänemark sind Minderheitsregierungen üblich und um nicht im Koalitionspoker zu viele Kernanliegen aufzugeben könnte Thulesen Dahl es vorziehen, Venstre lediglich prinzipiell zu unterstützen. Dann könnte seine Partei in bestimmten Punkten die Gefolgschaft verweigern. „Wenn wir an einer Regierung beteiligt sind, dann sind wir von deren Übereinkunft gebunden. Wenn nicht, dann sind wir frei, stets für unsere Hauptpunkte zu kämpfen“, so Thulesen Dahl.

Damit räumt er ein, dass er wenig davon hält Kompromisse zu suchen. Dabei macht das doch eigentlich Politik aus. Lieber möchte der DF-Chef weiterhin die Möglichkeit haben Oppositionspolitik betreiben zu können und nicht beweisen zu müssen, seine Ideen auch wirklich umsetzen zu können. Wenn seine Rechnung aufgeht, dann bringt dass seiner Partei in Zukunft noch mehr Stimmen.

Analysen zum Thema von mir in der heutigen Schweizer Sonntagszeitung (hier gegen Bezahlung), beim Sender SRF (leider nicht online verfügbar) und in der kommenden Ausgabe von Das Parlament.

Besessen von der ehemaligen Besatzungsmacht


KOPENHAGEN. Deutsche Truppen auf dänischem Boden – am heutigen 9. April ist es 75 Jahre her, dass Dänemark vom nationalsozialistischen Deutschland besetzt wurde. Die dänischen Medien nehmen das zum Anlass über die historische Bedeutung des Datums, das zu Dänemarks Historie gehört wie 1864 (die Niederlage auf den Düppeler Schanzen) und 1992 (der Sieg über Deutschland im Finale der Fußball-EM), zu diskutieren.

Schon ein paar Tage zuvor verkündete der öffentlich-rechtliche Sender DR, dass die Dänen die Deutschen nun lieben würden. Das war das Ergebnis einer aktuellen Umfrage kurz vor dem 75. Jahrestag. In der Tat ist die Deutschland- oder besser gesagt Berlin-Begeisterung seit einigen Jahren groß.

Viele Dänen haben eine Zweitwohnung in der deutschen Hauptstadt oder reisen dort zumindest ständig hin, in Kopenhagen ist es cool Deutsch zu sprechen und Läden und Bars mit deutschen Namen zu versehen. Darüber habe ich schon vor ein paar Jahren für Die Welt geschrieben und vor kurzem griff auch die dpa das Thema auf.

Am 9. April 1940 hat Deutschland auch Norwegen angegriffen. Vor fünf Jahren, zum 70. Jahrestag, stellte Randi Thomessen in ihrer Galerie Lautom den Künstler Victor Lind aus, der sich intensiv mit der Zeit Norwegens unter den Nazis auseinandersetzte und Widerständler sowie Unterstützer in der Ausstellung „Red, yellow and blue – til Gartneren“ thematisierte. Hier mein damaliger Artikel.

EU-Beschlüsse neben dem Pferdemist


Pferd (in dem Fall als Statue) vor dem dänischen Parlament. (Foto: Bomsdorf)
Pferd (in dem Fall als Statue) vor dem dänischen Parlament. (Foto: Bomsdorf)

KOPENHAGEN. Dänemark gehört wahrlich nicht zu den größten Anhängern der Europäischen Union. Das kleine Land nördlich von Deutschland nimmt ähnlich wie Großbritannien nicht an der kompletten Zusammenarbeit im Staatenbunde teil, sondern hat beispielsweise den Euro ausgeklammert und behält sich auch bei der Ausländerpolitik Sonderrechte vor. Das dänische Parlament ist in europäischen Fragen mächtiger als die Parlamente in anderen Mitgliedsstaaten. Wie das mit dem Pferdemist zusammenhängt, ist in meinem Beitrag „Ortstermin im dänischen Parlament“ für die aktuelle Ausgabe der Zeitung „Das Parlament“ zu lesen, die online Version gibt es hier.

Nichts zählt mehr als Hartgeld


KOPENHAGEN. Gestern traf ich auf einem Abendessen bei Bekannten eine übermüdete Dänin – sie war mit einigen Tagen Verspätung aus Ihrem Griechenlandurlaub zurückgekehrt. Natürlich war der Ausbruch des Vulkans Eyjafalla auf Island daran schuld, dass ihr Auslandsaufenthalt zwangsläufig verlängert wurde. Dass sie überhaupt schon jetzt und nicht erst ein paar Tage später nach Hause kommen konnte, hatte sie aber etwas zu verdanken, von dem Isländer derzeit zu wenig haben: Hartgeld.

Die Dänin hatte ihren Urlaub selbst in die Hand genommen, statt einen Charteranbieter zu wählen, Flug und Hotel eigenhändig gebucht. Nun hatte aber ein Charterveranstalter einen Flieger organisiert, um seine Kunden aus Griechenland nach Kopenhagen auszufliegen. Individualtouristen waren nicht eingeplant. Doch gegen eine Einmalzahlung von 600 Euro war der dänische Reiseleiter bereit, die zwei anderen auch noch mitzunehmen. Bestechungsgelder auf griechischem Boden gehen eben nicht immer nur an Griechen, sondern auch schonmal an die achso ehrlichen Nordeuropäer (Der Corruption Perception Index 2009 listet Dänemark nach Neuseeland als das am wenigsten korruptionsanfällige Land der Erde auf, Griechenland liegt auf Platz 71 – zwischen Mazedonien und Rumänien; Deutschland: Platz 14).

Gleichstellung in der Häschenschule und im Passivhaus


KOPENHAGEN. Es ist nicht zu vermeiden, in Sachen Gleichstellung mal wieder verwundert nach Deutschland zu schauen. Nach einigen Wochen außer Landes kämpfte ich mich vor ein paar Tagen in meiner Kopenhagener Wohnung durch einen kleinen Stapel Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, der sich während meiner Abwesenheit angesammelt hatte. In einer Ausgabe ein Artikel über Passivhäuser – eigentlich nicht mein Thema.

Doch da ich kürzlich für die deutsche bauzeitung über Dänemarks Bestrebungen den Energieverbrauch bei Häusern zu senken geschrieben hatte, schaute ich mir die Seite doch genauer an und blieb bei einer schematischen Darstellung hängen. Wie funktioniert denn eigentlich so ein Passivhaus wurde da erläutert und ein einfaches Haus im Querschnitt abgebildet.

Häschenschulen-Passivhaus im Deutschland des 21. Jahrhunderts. (Foto: FAZ/Bomsdorf)
Häschenschulen-Passivhaus im Deutschland des 21. Jahrhunderts. (Foto: FAZ/Bomsdorf)

Gezeigt aber wurde noch viel mehr: Nämlich, wie die Rollenverteilung sich in deutschen Häusern denn so gehört. Rechts unten in der Küche also die Frau am Herd, im Raum links daneben vor dem Fernseher der Mann (nach dem Bier rufend?). Im oberen Stockwerk unter der Dusche, am Busen zu erkennen: Frau Nummer zwei (Tochter? Geliebte? oder einfach die Frau nach der Kocharbeit?). In deutschen Passivhäusern sollen Frauen also kochen und ihre Rundungen unter der Dusche zeigen während der Mann sich vorm Fernseher ausspannt (warum schaut er eigentlich nicht beim Duschen zu?). Sicher, auch hier oben im Norden ist in Sachen Gleichstellung noch einiges zu tun, aber solche klischeehaften Darstellungen sind doch aussagekräftig für Regionen südlich Nordeuropas.

Auf der ersten Seite einer FAZ am Sonntag ein kleiner Text zur Häschenschule. Das alte Bilderbuch wird in der Zeitung fortgeschrieben. Die alte Häschenschule wurde mit folgenden Worten erläutert: „Die Illustrationen stammen von Fritz Koch-Gotha (1877 bis 1956), der in seinen satirischen Zeichnungen das Kleinbürgertum der Zeit einfing: Die Mutter bleibt zu Hause, der Vater geht arbeiten, und in der Schule zieht der Lehrer seinen Schülern die Hasenohren lang.“

Lassen wir das Ohrenlangziehen und die aktuelle Debatte um Mißbrauch an deutschen Schulen einmal außen vor. Aber auch dann stellt sich die Frage: Ist nicht eigentlich die Passivhauszeichnung die  Bestätigung, dass Fritz Koch-Gothas Zeit noch lange nicht vorüber ist?