Ein Jahr mit Helle

KOPENHAGEN. Dänemark hat seit einem Jahr wieder eine sozialdemokratisch geführte Regierung. Ein Zeitabschnitt, um eine erste Bilanz zu ziehen. Genau das tut die den Sozialdemokraten eigentlich recht nahe stehende Zeitung Politiken heut gleich dreifach. Im Leitartikel (den ich leider nicht online finden konnte) wird vor allem positiv bewertet, wie sich das politische Klima verändert habe. Mit Hetze gegen Einwanderer sei seit dem Amtsantritt von Helle Thorning-Schmidt und ihrer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten, linksliberaler Radikale Venstre (RV) und linker Socialistisk Folkeparti (SF) nicht mehr zu punkten. Das, so kann ich bestätigen, ist ganz klar zu spüren. Die Rechtspopulisten von der DF können in der öffentlichen Debatte kaum mehr punkten, gleiches gilt für deren Einfluss auf die Regierungspolitik (die konservativ-liberale Vorgängerregierung war noch auf die Partei angewiesen und räumte ihr entsprechend viel ein).

 

Zum einjährigen hier eine Übersicht der Artikel, die ich für die Welt zu Thorning-Schmidt schrieb (und auch wenn der oberste dem Titel nach nach Gesellschaftsressort aussehen mag, geht es letztlich um eine hochpolitische Geschichte, nämlich die vermutlich üblen Machenschaften der Vorgängerregierung, um den Machterhalt nicht durch politisches Programm, sondern Schädigung des Gegners zu erreichen).

Mette Østergard meint, die Politik habe sich in diesem Jahr völlig verändert und weist vor allem daraufhin, dass die Arbeitsmarktpolitik eher liberal als links reformiert wurde. In einem längeren Artikel schließlich erklärt der auch in Deutschland bekannte Autor Carsten Jensen warum er meint die neue Regierung tauge nichts und warum es nicht nur mit der Linken, sondern auch der Demokratie bergab gehe. Ironischerweise gibt er dafür auch den Medien die Schuld, weil diese die Politik (auch der Vorgängerregierung, was die Skandale angeht sogar vor allem dieser) nicht investigativ genug untersuchen. Doch auch Jensen übt sich vor allem in Schelte und setzt sich wenig mit konkreter Politik auseinander.

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