Warum, Dänemark?

KOPENHAGEN. Ich mag Dänemark. Wirklich. Seit knapp zwei Jahren wohne ich jetzt in Kopenhagen, und obwohl sich Hauptstädte eigentlich nie mit dem Rest des Landes gleichsetzen lassen (Wien ist nicht Österreich, Berlin ist nicht Deutschland), so sind sie doch dessen Teil. Die Kopenhagener müssen sich also hier – ob sie wollen oder nicht – mit angesprochen fühlen, wenn ich im Folgenden über Dänemark und die Dänen schreibe. Also wie gesagt: Das Land liegt mir wirklich. Ich fühle mich wohl hier. Dänemark erscheint mir als die ideale Mischung aus skandinavischer und kontinentaleuropäischer Tradition. Wohlfahrtsstaat, jedoch ohne übermäßige Bevormundung der Bürger, wie es in Schweden zumindest ansatzweise der Fall ist. In Dänemark ist eher Laissez-faire angesagt. Das im Vergleich zu Schweden unverkrampfte Verhältnis zu Alkohol ist da nur ein Beispiel. Die Dänen sind locker und kommen der deutschen Mentalität doch ziemlich nahe. Auch wenn das die meisten Dänen wahrscheinlich nicht gerne hören, weil sie die Deutschen für ziemlich steif halten.

Nur eine Sache stößt mir doch immer wieder sauer auf und ist mir darüber hinaus ein Rätsel: der (anhaltende) Erfolg der Dansk Folkeparti. Ich habe mich erst neulich wieder mit meinem Kollegen von der Süddeutschen Zeitung darüber unterhalten. Er ist in Stockholm stationiert und fragte mich, wie man sich die Stärke der dänischen Rechtspopulisten um Pia Kjærsgaard erklären kann. Die Frage nach dem Warum erschien mir doch sehr berechtigt, zumal ich auch nach längerem Grübeln darauf keine wirklich schlüssige Antwort geben konnte. Konstante Stimmanteile von 13 bis 15 Prozent bei Wahlen sind doch eine ganze Menge für eine Partei, die doch sehr unverhohlen ein Dänemark propagiert (Dänemark ist ein Land für Dänen. Vor allem Einwanderer aus nicht-westlichen Ländern sind nicht willkommen.), das nichts mit jener weltoffenen und vorurteilsfreien Gesellschaft zu tun hat, wie man sie eigentlich gerade in Skandinavien erwarten würde. Dass in Dänemark doch ein bemerkenswert hoher Anteil der Bevölkerung mit solchen Ansichten sympatisiert, ist erstaunlich und nur schwer zu erklären.

Mir fiel in diesem Zusammenhang als erstes die Mohammed-Krise ein, die dem Land schwer zugesetzt hat. Die am 30. September 2005 erstmals veröffentlichten Mohammed-Karikaturen beschworen das herauf, was der damalige Premier und jetzige Nato-Generalsektretär Anders Fogh Rasmussen als die größte außenpolitische Krise Dänemarks seit dem 2. Weltkrieg genannt hat. In der islamischen Welt kam es zu massiven Protesten. Von Casablanca bis Islamabad riefen Geistliche zum Boykott dänischer Geschäfte und Güter auf. Und er verfehlte seine Wirkung nicht. Nach Berechnungen der Århus Business School kostete er die dänische Wirtschaft in den ersten drei Jahren der Mohammed-Krise etwa 270 Millionen Euro. Schlimmer noch aber waren die Folgen für das geistige und kulturelle Leben in Dänemark, das sich seit nunmehr fünf Jahren in einer Art Schreckstarre befindet, wenn es um das Verhältnis zum Islam geht. Stets zuckt das Land zusammen, wenn es wieder einmal in Hetztiraden religiöser Eiferer oder Anschlagsankündigungen international agierender Terrororganisationen besondere Erwähnung findet.

Die Krise hatte auf Dänemark eine ähnliche Wirkung, wie sie die Anschläge vom 11. September auf die USA hatten. Natürlich lassen sich beide Ereignisse alleine schon wegen der unmittelbaren, physischen Katastrophe in New York kaum miteinander vergleichen. Dennoch machte sich hier eine ähnliche Jetzt-erst-Recht-Stimmung breit wie in den USA. Eine Art Abwehrreaktion. Man wollte sich nicht von radikalen Fundamentalisten diktieren lassen, was richtig und was falsch ist, was gesagt (gedruckt, gesendet) werden darf und was nicht. Eine richtige Einstellung, aus der die Dansk Folkeparti leider die falschen Schlüsse zog und immer noch zieht. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung macht sie Stimmung gegen nicht-westliche Einwanderer in Dänemark und vor allem gegen die Muslime unter ihnen. „Dank“ der Mohammed-Krise fällt diese Stimmungsmache natürlich auf fruchtbareren Boden als noch zuvor. Man könnte auch sagen: Die Mohammed-Krise kam für die Dansk Folkeparti zu einem günstigen Zeitpunkt. Niemand weiß, wie gut die Rechtspopulisten sonst bei den Parlamentswahlen abgeschnitten hätten.

2001, als es zum ersten Mal zu dieser Duldungskonstellation kam und sich eine liberal-konservative Regierung in Dänemark von den Stimmen der Dansk Folkeparti abhängig machte, konnte noch niemand wissen, mit welchem Nachdruck und Machtanspruch diese Partei ihre politischen Ziele verfolgt. Die Rechtspopulisten in Dänemark haben einen immensen Einfluss auf die Regierung, ohne auch nur einen einzigen Minister zu stellen. Dies ist besonders verhängnisvoll, weil die Dansk Folkeparti so Regierung und Opposition zugleich sein kein. Je nachdem, was ihr opportuner erschein. Immer wieder treibt sie die Regierung mit Forderungen vor allem nach Verschärfungen des Ausländerrechts vor sich her und drohen regelmäßig damit, wichtige Reformen und Vorhaben der Regierung platzen zu lassen, sollte ihren Forderungen nicht entsprochen werden. Die Regierung ist in Dänemark die Geisel der Rechtspopulisten.

Die Teilweise abstrusen Forderungen frisch aus der eben beendeten Sommerkonferenz der Partei (unter anderem einen totalen Stopp von Einwanderern aus nicht-westlichen Ländern) sind nur die jüngsten Beispiele für die Radikalität der Dansk Folkeparti. Den beiden Regierungsparteien, der liberalen Venstre und der Konservative Folkeparti, wird kaum etwas anderes übrig bleiben, als diesen Forderungen weitestmöglich entgegenzukommen. Auch wenn es in Dänemark künftig natürlich keinen Stopp von Einwanderern aus nicht-westlichen Ländern geben wird, so ist man in der Regierung doch oft gezwungen, Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Man ist auf die Stimmen der Dansk Folkeparti angewiesen, und im Herbst stehen wichtige Reformen und die Verhandlungen über das Staatsbudget für das kommende Jahr an. Ohne Zustimmung von Pia Kjærsgaards Truppe geht kaum etwas. Und die in Dänemark beliebte Politikerin hat schon oft angedeutet, dass sie Reformen auch blockieren lässt, sollte die Regierung nicht ausreichend auf ihre Partei zukommen.

Eine verhängnisvolle Konstellation, an der Venstre und Konservative Folkeparti selbst Schuld sind. Sie haben 2001 den Sündenfall begangen, die Rechtspopulisten ins Boot geholt und damit ihr Gedankengut politisch und gesellschaftlich hoffähig gemacht. In den Niederlanden läuft es übrigens aller Wahrscheinlichkeit nach auf die gleiche Konstellation hinaus. Ein Blick nach Dänemark sollte den rechtskonservativen Parteien in den Niederlanden eigentlich Warnung genug sein.

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