Mehr Oslo wagen – Auch in Deutschland?

KOPENHAGEN. Unter der überschrift „Oslo lässt grüssen“ berichtet berichtet Markus Wehner in der FAZ von einer Initiative junger Bundestagsabgeordneter von SPD, Grünen und Linkspartei, die sich eine Koalition ihrer drei Parteien wünschen, um dem liberal-konservativen Bündnis die Mehrheit abjagen zu können.  Die Parallele zu Norwegen zieht er, weil dort ebenfalls rot-rot-grün an der Macht ist, so Wehner.

Doch, wer ist in Oslo eigentlich neben den Sozialdemokraten das zweite Rot, wer Grün? Ministerpräsident Jens Stoltenberg führt eine Koalition aus seiner sozialdemokratischen Arbeiterpartei (rot 1), sozialistischer Volkspartei (rot 2?, grün?) und Zentrumspartei (rot 2?, grün?) an. Die Zentrumspartei hat grün als Parteifarbe, die Sozialisten treten stets rot und grün auf. Was die Programmatik angeht, haben beide etwas Grünes – sie wollen beispielsweise den Zugverkehr stärken und vor den Lofoten nicht nach Öl bohren. Das Zentrum profiliert sich aber vor allem als Partei der geographischen Peripherie. Wer im Flächenstaat Norwegen nicht in der Hauptstadtregion wohnt, soll trotzdem ein gut ausgebautes Strassennetz vor der Haustür haben und die Bauern auf dem Lande gelte es zu stützen, den EU-Beitritt Norwegens lehnen sie ab – das klingt eher nach CSU, der starken Kraft im Flächenstaate Bayern.  Die sozialistische Volkspartei ist mit ihrer Programmatik eine Art Mischung aus Linkspartei und Grünen. Die ganz Linken nennen sich in Norwegen Rot (Rødt) und spielen auf nationaler Ebene eine ebenso verschwindend geringe Rolle wie die Umweltpartei Die Grünen (Miljøpartiet De Grønne), die übrigens norwegisches Mitglied bei den United Green Parties of Europe sind (deutsches ist natürlich Bündnis 90/Die Grünen).

Mehr Details gibt es in einigen Texten von mir: Zur norwegischen Koalition, die seit Herbst 2009 regiert (die vier Jahre zuvor war das Zentrum nicht mit dabei) habe ich im Parlament hier berichtet, zum Wahlkampfthema Ölbohrungen vor den Lofoten für Zeit online hier und gemeinsam mit Elmar Jung entstand für die Welt dieser Text über den Wahlkampf in Zeiten des überflusses. Während in Deutschland die Regierungsbeteiligung der Linkspartei auch eine grosse moralische Frage ist, macht sich in Norwegen niemand angreifbar, wenn er die Sozialistische Volkspartei mit an die Macht holt. Die hat natürlich keine DDR-Vergangenheit und ist weniger dogmatisch als der westliche Flügel der Linkspartei. Schon eher tabubelegt ist dagegen die Fortschrittspartei, eine seltsame Mischung aus Rechtsliberalismus und Rechtspopulismus. Ein Portrait der Vorsitzenden Siv Jensen, die hoffte die Linken an der Macht ablösen zu können, schrieb ich für die FTD.

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