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KOPENHAGEN. Den Nobelpreis hat die EU schon bekommen, vor ein paar Jahren versuchte der dänische Künstler Thomas Altheimer in den USA einen Europäer als Präsident durchzusetzen. Der Film dazu lief auf Arte, für art-online sah ich ihn mir an und sprach mit dem Künstler. Die heutige Wahl in der USA sind ein guter Anlass im Blog auf mein Interview mit ihm zu verweisen.


KOPENHAGEN. Als Einstimmung auf die US-amerikanischen Midterm-Wahlen habe ich mir gestern Abend im dänischen Fernsehen (DR2) die amüsante Dokumentation “Right America” angeschaut. 2008. Es herrschte noch Wahlkampf zwischen John McCain und Barack Obama, und das Kamerateam reiste durch den konservativen, christlich-fundamentalistisch geprägten Teil der USA. Eine Gegend, in denen Rednecks in riesigen Trailer Parks wohnen, Support-our-troops-and-god-bless-Sarah-Palin-Aufkleber auf ihren Trucks haben und Obama für einen sozialistischen Antichristen halten.

Wie gesagt: Es war amüsant (Wenn zum Beispiel ein Südstaatler der weiblichen Interviewerin offen sagt, dass er von der alten Schule sei und seine Ansichten vielleicht hoffnungslos veraltet seien, er daran aber nun einmal nichts ändern könne und überhaupt der Meinung sei, dass Frauen kein Wahlrecht haben dürften, eben weil sie Frauen seien.), aber auch erschreckend (Ein Trucker: “Ich wähle keinen Nigger zum Präsidenten.”).

Es ist jenes Gesicht der USA, das von weiten Teilen Europas belächelt und verabscheut wird. So richtig wird man diesen Teil Amerikas auf dem alten Kontinent nie begreifen können. Die Doku beginnt und endet mit verzweifelten und weinenden Konservativen. Bekanntlich haben sie die Präsidentschaftswahl verloren. Nun, zwei Jahre später, sieht ihre Welt schon wieder ein bisschen besser aus. Zumal man ja mit der Graswurzelbewegung Tea Party geballte und mit viel Wut auf Washington angereicherte Schützenhilfe bekommen hat. Obama und die Demokraten mussten eine heftige Niederlage einstecken. Im Repräsentantenhaus verloren sie so viele Sitze wie seit 1938 nicht. Immerhin, so möchte man aus Sicht des eher Obama-freundlichen Europas sagen: Der Senat bleibt wohl in der Hand der Demokraten. Überraschend sind diese Ergebnisse nicht.



Heute Morgen dann Katerstimmung im Marriot Hotel in Kopenhagen. Die US-Botschaft hatte zu einem Midterm-Breakfast eingeladen, und die Stimmung war doch ein wenig gedrückt. Botschafterin Laurie S. Fulton versuchte, gute Laune zu verbreiten. Die Politik der USA werde sich nicht ändern, und überhaupt sei es ganz normal, dass die regierende Partei bei den Halbzeitwahlen ihre Macht zumindest in eine der beiden Kammern des Parlaments verliert. Da hat sie ja auch Recht.

Dann erklärte sie den Anwesenden noch kurz das US-amerikanische Wahlsystem, was aber niemanden mehr so recht interessierte. Schon bald widmete man sich dem für solche Veranstaltungen eher spärlichen Frühstück und sprach über die bemerkenswerten Eckpfeiler des Wahlergebnisses. Kaliforniens Gouvernator Arnold Schwarzenegger: abgewählt. Irgendwie schade für Arnie. Die ultrakonservative Tea-Party-Kandidatin Christine O’Donnell: nicht in den Senat gewählt. Gott sei Dank. Wer Masturbation als Sünde bezeichnet und mit Hexenkraft experimentiert, muss erst einmal zum Arzt, bevor er oder sie eine politische Karriere anstrebt.

Jedenfalls hätte ich angesichts einer doch krachenden Niederlage Obamas, den vor allem Europa doch sehr verehrt, auf der Veranstaltung mehr Bestürzung erwartet. Doch die Gäste blieben gelassen. Und so schien die wichtigste Nachricht des heutigen Tages eine andere zu sein. Ein Vertreter der US-Botschaft flüsterte mir zu: “Haben Sie schon gehört? Kiffen bleibt im Bundesstaat Kalifornien illegal.” Ich glaube, er war erleichtert.


KOPENHAGEN. Über den Gründer der Entüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, wird derzeit viel gesagt und geschrieben. Von den einen gefeiert als Held und Hoffnungsträger, als Tribun der Transparenz, der als einer der wenigen das Informationsmonopol einer von Regierungen und Führungscliquen beherrschten Welt zu durchbrechen versucht. Von anderen verteufelt als jemand, der aus purem Profilierungsdrang geheime Dokumente veröffentlicht und damit auch Menschenleben in Gefahr bringt. 

Man mag zu Assange stehen wie man will. Jedenfalls umgibt dem Ex-Computerhacker aus Australien inzwischen eine mystische Aura. Wenig ist bekannt aus dem Leben Assanges. Und wenn er irgendwo auftaucht, um eine neue Enthüllung anzukündigen, dann ist er meist ebenso schnell wieder verschwunden. Alles scheint interessant zu sein an dem Mann, der einerseits kaum Geld haben soll, so dass er bei seinen Reisen um die Welt stets bei Freunden übernachten muss, andererseits den Mitarbeitern im Pentagon ordentlich den Schweiß auf die Stirn treibt. Die Welt möchte alles wissen über diesen Robin Hood des Informationszeitalters, der geheimes Wissen den Mächtigen nimmt, um es den Machtlosen zu geben. Was hat er als nächstes vor? Was denkt er? Was sind seine wahren Beweggründe? Ja, selbst was Assange beim Essen so auf dem Teller hat, scheint von Interesse zu sein.

Nun hält sich der Enthüller schon seit einiger Zeit in Schweden auf, wo er am Sonntag mit dem Chef der Piratenpartei, Rick Falkenvinge, zusammentraf. Die beiden saßen gemeinsam im Glennfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt zusammen und schmiedeten Pläne. Am Ende stand eine von beiden unterzeichnete schriftliche Vereinbarung: Die besonders für Bürgerrechte im Internet eintretende Piratenpartei stellt Wikileaks künftig mehrere Server zur Nutzung bereit, auf denen das brisante Material der Enthüllungsseite gelagert werden kann. „Kostenfrei, versteht sich“, sagte mir Falkenvinge, der von Assange als einem „netten Zeitgenossen“ spricht. „Wir sind froh, dass wir mit einer Organisation zusammenarbeiten können, mit denen wir viele Werte teilen.“

Abgemacht. Wikileaks-Gründer Julian Assange und Piratenpartei-Chef Rick Falkenvinge am Sonntag nach der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags im Glenfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt (Foto: Piratpartiet)

Abgemacht. Wikileaks-Gründer Julian Assange und Piratenpartei-Chef Rick Falkenvinge am Sonntag nach der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags im Glenfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt (Foto: Piratpartiet)

Die Motivation der Piratenpartei ist offensichtlich. Es geht um eine zusätzliche Absicherung vor einer möglichen Polizeirazzia oder Beschlagnahmung von Servern. Schweden sah sich ja in jüngster Vergangenheit zunehmend dem Druck der US-Regierung ausgesetzt, die ein härteres Vorgehen gegen die den USA unliebsame Internetplattform fordert. Neben Belgien unterhält Wikileaks bereits Server in Schweden. Sie befinden sich im Stockholmer Stadtteil Solna und werden von der Firma PRQ AB betrieben. Falkenvinge glaubt, dass es wohl einen wesentlich höheren politischen Preis kosten würde, die Server einer politischen Partei anzutasten als die eines Unternehmens.

Für beide Seiten ist das eine Win-Win-Situation. Assange und Wikileaks bekommen den zur Zeit größtmöglichen Schutz, weil so von einer politischen Partei protegiert werden, noch dazu in Schweden, wo der Quellenschutz verfassungsrechtlich garantiert ist. Und die Piratenpartei bekommt wieder einmal Aufmerksamkeit, die sie einen Monat vor der Parlamentswahl so dringend benötigt. Denn von dem Erfolg bei der Europawahl im vergangenen Sommer, wo die Partei mehr als 7 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen und zwei Abgeordnete ins EU-Parlament schicken konnte, ist man weit entfernt. Ebenso von der 4-Prozent-Hürde, die es zu nehmen gilt, will man in den schwedischen Reichstag einziehen. Da kann eine Zusammenarbeit mit Wikileaks nicht schaden, dürfte die Internetgemeinde Julian Assange und sein Projekt ebenso anhimmeln wie die Piratenpartei.

Und wer es dann doch noch wissen will: Bei seinem Treffen mit Rick Falkenvinge bestellte Julian Assange Köttbullar aus Elchfleisch. Es soll ihm gut geschmeckt haben.

Einen Artikel zur neuen Liaison der schwedischen Piraten und Wikileaks von mir ist heute in der Welt erschienen, den man auch online lesen kann.


KOPENHAGEN. Ich mag Dänemark. Wirklich. Seit knapp zwei Jahren wohne ich jetzt in Kopenhagen, und obwohl sich Hauptstädte eigentlich nie mit dem Rest des Landes gleichsetzen lassen (Wien ist nicht Österreich, Berlin ist nicht Deutschland), so sind sie doch dessen Teil. Die Kopenhagener müssen sich also hier – ob sie wollen oder nicht – mit angesprochen fühlen, wenn ich im Folgenden über Dänemark und die Dänen schreibe. Also wie gesagt: Das Land liegt mir wirklich. Ich fühle mich wohl hier. Dänemark erscheint mir als die ideale Mischung aus skandinavischer und kontinentaleuropäischer Tradition. Wohlfahrtsstaat, jedoch ohne übermäßige Bevormundung der Bürger, wie es in Schweden zumindest ansatzweise der Fall ist. In Dänemark ist eher Laissez-faire angesagt. Das im Vergleich zu Schweden unverkrampfte Verhältnis zu Alkohol ist da nur ein Beispiel. Die Dänen sind locker und kommen der deutschen Mentalität doch ziemlich nahe. Auch wenn das die meisten Dänen wahrscheinlich nicht gerne hören, weil sie die Deutschen für ziemlich steif halten.

Nur eine Sache stößt mir doch immer wieder sauer auf und ist mir darüber hinaus ein Rätsel: der (anhaltende) Erfolg der Dansk Folkeparti. Ich habe mich erst neulich wieder mit meinem Kollegen von der Süddeutschen Zeitung darüber unterhalten. Er ist in Stockholm stationiert und fragte mich, wie man sich die Stärke der dänischen Rechtspopulisten um Pia Kjærsgaard erklären kann. Die Frage nach dem Warum erschien mir doch sehr berechtigt, zumal ich auch nach längerem Grübeln darauf keine wirklich schlüssige Antwort geben konnte. Konstante Stimmanteile von 13 bis 15 Prozent bei Wahlen sind doch eine ganze Menge für eine Partei, die doch sehr unverhohlen ein Dänemark propagiert (Dänemark ist ein Land für Dänen. Vor allem Einwanderer aus nicht-westlichen Ländern sind nicht willkommen.), das nichts mit jener weltoffenen und vorurteilsfreien Gesellschaft zu tun hat, wie man sie eigentlich gerade in Skandinavien erwarten würde. Dass in Dänemark doch ein bemerkenswert hoher Anteil der Bevölkerung mit solchen Ansichten sympatisiert, ist erstaunlich und nur schwer zu erklären.

Mir fiel in diesem Zusammenhang als erstes die Mohammed-Krise ein, die dem Land schwer zugesetzt hat. Die am 30. September 2005 erstmals veröffentlichten Mohammed-Karikaturen beschworen das herauf, was der damalige Premier und jetzige Nato-Generalsektretär Anders Fogh Rasmussen als die größte außenpolitische Krise Dänemarks seit dem 2. Weltkrieg genannt hat. In der islamischen Welt kam es zu massiven Protesten. Von Casablanca bis Islamabad riefen Geistliche zum Boykott dänischer Geschäfte und Güter auf. Und er verfehlte seine Wirkung nicht. Nach Berechnungen der Århus Business School kostete er die dänische Wirtschaft in den ersten drei Jahren der Mohammed-Krise etwa 270 Millionen Euro. Schlimmer noch aber waren die Folgen für das geistige und kulturelle Leben in Dänemark, das sich seit nunmehr fünf Jahren in einer Art Schreckstarre befindet, wenn es um das Verhältnis zum Islam geht. Stets zuckt das Land zusammen, wenn es wieder einmal in Hetztiraden religiöser Eiferer oder Anschlagsankündigungen international agierender Terrororganisationen besondere Erwähnung findet.

Die Krise hatte auf Dänemark eine ähnliche Wirkung, wie sie die Anschläge vom 11. September auf die USA hatten. Natürlich lassen sich beide Ereignisse alleine schon wegen der unmittelbaren, physischen Katastrophe in New York kaum miteinander vergleichen. Dennoch machte sich hier eine ähnliche Jetzt-erst-Recht-Stimmung breit wie in den USA. Eine Art Abwehrreaktion. Man wollte sich nicht von radikalen Fundamentalisten diktieren lassen, was richtig und was falsch ist, was gesagt (gedruckt, gesendet) werden darf und was nicht. Eine richtige Einstellung, aus der die Dansk Folkeparti leider die falschen Schlüsse zog und immer noch zieht. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung macht sie Stimmung gegen nicht-westliche Einwanderer in Dänemark und vor allem gegen die Muslime unter ihnen. “Dank” der Mohammed-Krise fällt diese Stimmungsmache natürlich auf fruchtbareren Boden als noch zuvor. Man könnte auch sagen: Die Mohammed-Krise kam für die Dansk Folkeparti zu einem günstigen Zeitpunkt. Niemand weiß, wie gut die Rechtspopulisten sonst bei den Parlamentswahlen abgeschnitten hätten.

2001, als es zum ersten Mal zu dieser Duldungskonstellation kam und sich eine liberal-konservative Regierung in Dänemark von den Stimmen der Dansk Folkeparti abhängig machte, konnte noch niemand wissen, mit welchem Nachdruck und Machtanspruch diese Partei ihre politischen Ziele verfolgt. Die Rechtspopulisten in Dänemark haben einen immensen Einfluss auf die Regierung, ohne auch nur einen einzigen Minister zu stellen. Dies ist besonders verhängnisvoll, weil die Dansk Folkeparti so Regierung und Opposition zugleich sein kein. Je nachdem, was ihr opportuner erschein. Immer wieder treibt sie die Regierung mit Forderungen vor allem nach Verschärfungen des Ausländerrechts vor sich her und drohen regelmäßig damit, wichtige Reformen und Vorhaben der Regierung platzen zu lassen, sollte ihren Forderungen nicht entsprochen werden. Die Regierung ist in Dänemark die Geisel der Rechtspopulisten.

Die Teilweise abstrusen Forderungen frisch aus der eben beendeten Sommerkonferenz der Partei (unter anderem einen totalen Stopp von Einwanderern aus nicht-westlichen Ländern) sind nur die jüngsten Beispiele für die Radikalität der Dansk Folkeparti. Den beiden Regierungsparteien, der liberalen Venstre und der Konservative Folkeparti, wird kaum etwas anderes übrig bleiben, als diesen Forderungen weitestmöglich entgegenzukommen. Auch wenn es in Dänemark künftig natürlich keinen Stopp von Einwanderern aus nicht-westlichen Ländern geben wird, so ist man in der Regierung doch oft gezwungen, Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Man ist auf die Stimmen der Dansk Folkeparti angewiesen, und im Herbst stehen wichtige Reformen und die Verhandlungen über das Staatsbudget für das kommende Jahr an. Ohne Zustimmung von Pia Kjærsgaards Truppe geht kaum etwas. Und die in Dänemark beliebte Politikerin hat schon oft angedeutet, dass sie Reformen auch blockieren lässt, sollte die Regierung nicht ausreichend auf ihre Partei zukommen.

Eine verhängnisvolle Konstellation, an der Venstre und Konservative Folkeparti selbst Schuld sind. Sie haben 2001 den Sündenfall begangen, die Rechtspopulisten ins Boot geholt und damit ihr Gedankengut politisch und gesellschaftlich hoffähig gemacht. In den Niederlanden läuft es übrigens aller Wahrscheinlichkeit nach auf die gleiche Konstellation hinaus. Ein Blick nach Dänemark sollte den rechtskonservativen Parteien in den Niederlanden eigentlich Warnung genug sein.


KOPENHAGEN. Erstmals seit Beginn der Auflistung kommt die Nummer 1 der Rüstungsindustrie nicht mehr aus den USA. Der heute herausgegebene Bericht des Stockholmer Friendsforschungsinstituts SIPRI sieht in seiner jährlichen Top-100-Rangliste der größten Rüstungskonzerne erstmals das britische Unternehmen BAE-Systems vorne. 2008 erzielte es einen Umsatz von 32,4 Milliarden Dollar und verweist damit die US-Firmen Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman und General Dynamics auf die Plätze.

Das Geheimnis: Inzwischen sind die USA selbst zu einem lukrativen Markt geworden. BAE macht mehr als die Hälfte seines Geschäfts in den Staaten. Vor allem der Verkauf von minenresistenten und kugelsicheren Fahrzeugen für die Kriege im Irak und in Afgahnistan stieg sprunghaft an.

Den kompletten SIPRI-Bericht gibt es hier zum Nachlesen.

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