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KOPENHAGEN. Spiegel Online schreibt heute über die fallenden Umfragewerte der deutschen Piratenpartei. Noch kürzlich erzielte die recht junge Partei im Saarland und bei bundesweiten Umfragen Rekordergebnisse, ein Einzug in den Bundestag schien sicher, es sah so aus als ginge es nur noch um die Frage, wo die Partei all die Kandidaten herbekommen solle. Nun also ist die Fünfprozenthürde wieder eine, an der die Partei scheitern könnte.  Das Phänomen Piratenpartei kommt aus Schweden, dort hat die Partei bei der vergangenen Wahl zum Europa-Parlament einen großen Erfolg erzielt (hier von mir ein Text zum Piratenerfolg in Das Parlament aus 2009).

Seither ging es aber auch im Mutterland der Piraten bergab und dementsprechend neidisch schaute man auf Deutschland. Nun wird sich zeigen, ob die Partei dort Ernst und gut genug arbeitet, um sich wieder aufzurappeln oder ob ihr das schwedische Schicksal droht. Dort rangiert sie nur noch unter ferner liefen – bei der Reichstagswahl 2010 erreichten Piratpartiet nur 0,65 Prozent und in Umfrageergebnissen wird die Partei derzeit nicht einmal extra aufgelistet.


KOPENHAGEN. Aus aktuellem Anlaß ist der Focus diese Woche mit einem Titel zur Piratenpartei herausgekommen, ich habe zu Schweden zugeliefert (leider nicht online zu lesen). Für die gestrige Die Welt schrieb ich auch eine kurze Bestandsaufnahme zur (desolaten?) Lage der Piratpartiet in Schweden, online hier zu lesen.


KOPENHAGEN. Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland hat die Piratenpartei erneut mehr als einen Achtunsgerfolg eingefahren. Das Wahlergebnis entspricht in etwa jenem der schwedischen Piraten bei der Europawahl 2009. Alle Piratenparteien sind in mehr oder weniger starker Anlehnung an die schwedische gegründet worden, die deshalb als Mutter aller Piratenparteien gilt. In Nordeuropa aber war der Wahlerfolg 2009 eine Ausnahme, seither haben Wähler und Mitglieder der Partei in Scharen den Rücken gekehrt.

Ich nehme das Wahlergebnis im Saarland zum Anlass ein paar meiner früheren Artikel über die schwedische Piratenpartei zusammenzustellen, hier ein Bericht für Die Welt, hier aus Das Parlament, Zeit online und Mediummagazin.


KOPENHAGEN. Über den Gründer der Entüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, wird derzeit viel gesagt und geschrieben. Von den einen gefeiert als Held und Hoffnungsträger, als Tribun der Transparenz, der als einer der wenigen das Informationsmonopol einer von Regierungen und Führungscliquen beherrschten Welt zu durchbrechen versucht. Von anderen verteufelt als jemand, der aus purem Profilierungsdrang geheime Dokumente veröffentlicht und damit auch Menschenleben in Gefahr bringt. 

Man mag zu Assange stehen wie man will. Jedenfalls umgibt dem Ex-Computerhacker aus Australien inzwischen eine mystische Aura. Wenig ist bekannt aus dem Leben Assanges. Und wenn er irgendwo auftaucht, um eine neue Enthüllung anzukündigen, dann ist er meist ebenso schnell wieder verschwunden. Alles scheint interessant zu sein an dem Mann, der einerseits kaum Geld haben soll, so dass er bei seinen Reisen um die Welt stets bei Freunden übernachten muss, andererseits den Mitarbeitern im Pentagon ordentlich den Schweiß auf die Stirn treibt. Die Welt möchte alles wissen über diesen Robin Hood des Informationszeitalters, der geheimes Wissen den Mächtigen nimmt, um es den Machtlosen zu geben. Was hat er als nächstes vor? Was denkt er? Was sind seine wahren Beweggründe? Ja, selbst was Assange beim Essen so auf dem Teller hat, scheint von Interesse zu sein.

Nun hält sich der Enthüller schon seit einiger Zeit in Schweden auf, wo er am Sonntag mit dem Chef der Piratenpartei, Rick Falkenvinge, zusammentraf. Die beiden saßen gemeinsam im Glennfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt zusammen und schmiedeten Pläne. Am Ende stand eine von beiden unterzeichnete schriftliche Vereinbarung: Die besonders für Bürgerrechte im Internet eintretende Piratenpartei stellt Wikileaks künftig mehrere Server zur Nutzung bereit, auf denen das brisante Material der Enthüllungsseite gelagert werden kann. „Kostenfrei, versteht sich“, sagte mir Falkenvinge, der von Assange als einem „netten Zeitgenossen“ spricht. „Wir sind froh, dass wir mit einer Organisation zusammenarbeiten können, mit denen wir viele Werte teilen.“

Abgemacht. Wikileaks-Gründer Julian Assange und Piratenpartei-Chef Rick Falkenvinge am Sonntag nach der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags im Glenfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt (Foto: Piratpartiet)

Abgemacht. Wikileaks-Gründer Julian Assange und Piratenpartei-Chef Rick Falkenvinge am Sonntag nach der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags im Glenfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt (Foto: Piratpartiet)

Die Motivation der Piratenpartei ist offensichtlich. Es geht um eine zusätzliche Absicherung vor einer möglichen Polizeirazzia oder Beschlagnahmung von Servern. Schweden sah sich ja in jüngster Vergangenheit zunehmend dem Druck der US-Regierung ausgesetzt, die ein härteres Vorgehen gegen die den USA unliebsame Internetplattform fordert. Neben Belgien unterhält Wikileaks bereits Server in Schweden. Sie befinden sich im Stockholmer Stadtteil Solna und werden von der Firma PRQ AB betrieben. Falkenvinge glaubt, dass es wohl einen wesentlich höheren politischen Preis kosten würde, die Server einer politischen Partei anzutasten als die eines Unternehmens.

Für beide Seiten ist das eine Win-Win-Situation. Assange und Wikileaks bekommen den zur Zeit größtmöglichen Schutz, weil so von einer politischen Partei protegiert werden, noch dazu in Schweden, wo der Quellenschutz verfassungsrechtlich garantiert ist. Und die Piratenpartei bekommt wieder einmal Aufmerksamkeit, die sie einen Monat vor der Parlamentswahl so dringend benötigt. Denn von dem Erfolg bei der Europawahl im vergangenen Sommer, wo die Partei mehr als 7 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen und zwei Abgeordnete ins EU-Parlament schicken konnte, ist man weit entfernt. Ebenso von der 4-Prozent-Hürde, die es zu nehmen gilt, will man in den schwedischen Reichstag einziehen. Da kann eine Zusammenarbeit mit Wikileaks nicht schaden, dürfte die Internetgemeinde Julian Assange und sein Projekt ebenso anhimmeln wie die Piratenpartei.

Und wer es dann doch noch wissen will: Bei seinem Treffen mit Rick Falkenvinge bestellte Julian Assange Köttbullar aus Elchfleisch. Es soll ihm gut geschmeckt haben.

Einen Artikel zur neuen Liaison der schwedischen Piraten und Wikileaks von mir ist heute in der Welt erschienen, den man auch online lesen kann.


KOPENHAGEN. Die Debatte inwieweit Kinderpornographie im Netz durch staatlichen Eingriff zensiert werden sollte, ist nicht neu, hält aber an – auch in Deutschland. Die schwedische Piratenpartei (die auch eine deutsche Schwesterpartei hat) ist diejenige, die sich mit derartigen Fragen besonders profiliert hat. Unter dieser Adresse gibt es einen englischsprachigen Beitrag vom Piratenparteiabgeordneten im EU-Parlament, Christian Engström.

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