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HELSINGBORG. “Eine Frau als Regierungschefin? Natürlich kann ich mir das vorstellen.” Der Mann in dem schicken Anzug schaute mich an, als hätte ich ihn gerade gefragt, ob er in seinem Leben schon mal einen Happen zu sich genommen hat. Was für eine Frage! Na gut. Vielleicht hätte ich es mir tatsächlich denken können, dass gerade im Mutterland der Gleichberechtigung es nun wirklich nicht mehr darum geht, welches Geschlecht die Regierung eines Landes führt. Warum aber dann gerade Schweden bisher noch keine Frau im mächtigsten politischen Amt hatte, ist mir ein Rätsel. Immerhin hat selbst das in Sachen Geschlechtergleichstellung rückständige Deutschland eine Frau als Kanzler.
Kurz: Höchste Zeit für Schweden für seine erste Frau an der Spitze einer Regierung. Die Bürger des Landes jedenfalls sind bereit dafür. Damit aber enden auch schon die guten Nachrichten für Mona Sahlin. Dabei bringt sie eigentlich alle Voraussetzungen mit, um das Amt des Premiers in Schweden zu bekleiden. Sie ist kompetent, willensstark, Vorsitzende der richtigen Partei (die der Sozialdemokraten, in Schweden immer ein Vorteil), und sie ist eine Frau. Doch trotzdem schafft sie es nicht, die Wähler von ihrer Person zu überzeugen. Nur 18 Prozent der Schweden wünschen sich Sahlin als Regierungschefin, beim Amtsinhaber Reinfeldt sind es 61 Prozent.
Mit dem Phänomen des Amtsbonuses allein lässt sich dieser Rückstand nicht erklären, obwohl mir Mona Sahlin genau dies als Begründung für ihren schlechten persönlichen Umfragewert gab. “Ich bin jetzt 30 Jahre in der Politik. Mich bringt das nicht aus der Ruhe.” Was soll sie denn auch anderes sagen?
Mona Sahlin bei ihrem Wahlkampfauftritt in Helsingborg Ende August (Foto: Jung)
Für die schwedischen Sozialdemokraten ist die Parlamentswahl am 19. September eine Schicksalswahl. Sollten sie wie schon 2006 verlieren, wäre das die erste Wiederwahl einer konservativen Regierung in Schweden seit dem 2. Weltkrieg. Damit wäre auch die strukturelle Mehrheit der Sozialdemokratie endgültig gebrochen. Bisher konnten die kurzen Intermezzi der bürgerlichen Parteien (1976-82 sowie 1991-94) als Ausrutscher der eigentlich so tief geprägten sozialdemokratischen Wählerseele der Schweden verkauft werden. Damit wäre es vorbei.
Um so bitterer ist es für die Sozialdemokraten, dass sich gerade die eigene Vorsitzende als größter Schwachpunkt erweist. Denn Sahlin vermag es einfach nicht, die eigentlich positiv gesehene Politik der Sozialdemokraten (starker öffentlicher Sektor, eine große Machtfülle der Gewerkschaften, hohe Steuern als legitimes Mittel zur Finanzierung des Wohlfahrtsstaates) nicht für ihre Person zu nutzen. Ich hatte darüber schon einmal in einem früheren Blogbeitrag geschrieben. Sahlin hat ein echtes Sympathieproblem. In schwedischen Zeitungen wird oft von ihrer herablassenden Art geschrieben, von ihrer Oberlehrer-Attitüde. Und in TV-Duellen gibt Sahlin dem Publikum oft das Gefühl, dass die Probleme Schwedens ganz einfach zu lösen sind, wenn denn nur einmal eine Regierung an die Macht käme, die nicht so ignorant sei wie die jetzige.
Auch bei ihrer kurzen Wahlkampfrede in Helsingborg war das wieder zu spüren. Es war eine Rede für die klassische Klientel der Sozialdemokraten. Sie hatte nichts versöhnendes. Wir hier unten und die da oben, lautete der Tenor. “Fredrik Reinfeldt will ein Steuerparadies, ich will ein Wohlfahrtsparadies”, sagte sie.
Danach versuchte sich Sahlin noch im Bad in der Menge. Ganz geheuer war es ihr nicht. Ebenso wenig wie Nahbarkeit ihre Stärke ist. Anschließend verschwand sie in ihrem Wahlkampfbus. “Land der Möglichkeiten” stand drauf. Mona Sahlin glaubt daran, doch müsste auch sie sich eingestehen: Sollten die Sozialdemokraten die Wahl gewinnen, dann nicht wegen sondern trotz Mona Sahlin.
KOPENHAGEN. Über den Gründer der Entüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, wird derzeit viel gesagt und geschrieben. Von den einen gefeiert als Held und Hoffnungsträger, als Tribun der Transparenz, der als einer der wenigen das Informationsmonopol einer von Regierungen und Führungscliquen beherrschten Welt zu durchbrechen versucht. Von anderen verteufelt als jemand, der aus purem Profilierungsdrang geheime Dokumente veröffentlicht und damit auch Menschenleben in Gefahr bringt.
Man mag zu Assange stehen wie man will. Jedenfalls umgibt dem Ex-Computerhacker aus Australien inzwischen eine mystische Aura. Wenig ist bekannt aus dem Leben Assanges. Und wenn er irgendwo auftaucht, um eine neue Enthüllung anzukündigen, dann ist er meist ebenso schnell wieder verschwunden. Alles scheint interessant zu sein an dem Mann, der einerseits kaum Geld haben soll, so dass er bei seinen Reisen um die Welt stets bei Freunden übernachten muss, andererseits den Mitarbeitern im Pentagon ordentlich den Schweiß auf die Stirn treibt. Die Welt möchte alles wissen über diesen Robin Hood des Informationszeitalters, der geheimes Wissen den Mächtigen nimmt, um es den Machtlosen zu geben. Was hat er als nächstes vor? Was denkt er? Was sind seine wahren Beweggründe? Ja, selbst was Assange beim Essen so auf dem Teller hat, scheint von Interesse zu sein.
Nun hält sich der Enthüller schon seit einiger Zeit in Schweden auf, wo er am Sonntag mit dem Chef der Piratenpartei, Rick Falkenvinge, zusammentraf. Die beiden saßen gemeinsam im Glennfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt zusammen und schmiedeten Pläne. Am Ende stand eine von beiden unterzeichnete schriftliche Vereinbarung: Die besonders für Bürgerrechte im Internet eintretende Piratenpartei stellt Wikileaks künftig mehrere Server zur Nutzung bereit, auf denen das brisante Material der Enthüllungsseite gelagert werden kann. „Kostenfrei, versteht sich“, sagte mir Falkenvinge, der von Assange als einem „netten Zeitgenossen“ spricht. „Wir sind froh, dass wir mit einer Organisation zusammenarbeiten können, mit denen wir viele Werte teilen.“
Abgemacht. Wikileaks-Gründer Julian Assange und Piratenpartei-Chef Rick Falkenvinge am Sonntag nach der Unterzeichnung des Kooperationsvertrags im Glenfiddich Warehouse in der Stockholmer Altstadt (Foto: Piratpartiet)
Die Motivation der Piratenpartei ist offensichtlich. Es geht um eine zusätzliche Absicherung vor einer möglichen Polizeirazzia oder Beschlagnahmung von Servern. Schweden sah sich ja in jüngster Vergangenheit zunehmend dem Druck der US-Regierung ausgesetzt, die ein härteres Vorgehen gegen die den USA unliebsame Internetplattform fordert. Neben Belgien unterhält Wikileaks bereits Server in Schweden. Sie befinden sich im Stockholmer Stadtteil Solna und werden von der Firma PRQ AB betrieben. Falkenvinge glaubt, dass es wohl einen wesentlich höheren politischen Preis kosten würde, die Server einer politischen Partei anzutasten als die eines Unternehmens.
Für beide Seiten ist das eine Win-Win-Situation. Assange und Wikileaks bekommen den zur Zeit größtmöglichen Schutz, weil so von einer politischen Partei protegiert werden, noch dazu in Schweden, wo der Quellenschutz verfassungsrechtlich garantiert ist. Und die Piratenpartei bekommt wieder einmal Aufmerksamkeit, die sie einen Monat vor der Parlamentswahl so dringend benötigt. Denn von dem Erfolg bei der Europawahl im vergangenen Sommer, wo die Partei mehr als 7 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen und zwei Abgeordnete ins EU-Parlament schicken konnte, ist man weit entfernt. Ebenso von der 4-Prozent-Hürde, die es zu nehmen gilt, will man in den schwedischen Reichstag einziehen. Da kann eine Zusammenarbeit mit Wikileaks nicht schaden, dürfte die Internetgemeinde Julian Assange und sein Projekt ebenso anhimmeln wie die Piratenpartei.
Und wer es dann doch noch wissen will: Bei seinem Treffen mit Rick Falkenvinge bestellte Julian Assange Köttbullar aus Elchfleisch. Es soll ihm gut geschmeckt haben.
Einen Artikel zur neuen Liaison der schwedischen Piraten und Wikileaks von mir ist heute in der Welt erschienen, den man auch online lesen kann.
MALMÖ. Ich hatte Glück und bekam kurzfristig einen Termin bei Malmös Bürgermeister Ilmar Reepalu. Gerechnet hatte ich damit nicht, zumal ich seiner Pressesprecherin am Telefon gesagt hatte, worüber ich gerne mit ihrem Chef sprechen würde: den wachsenden Antisemitismus in Schwedens Stadt am Öresund. “Das ist kein Problem, Ilmar Reepalu erwartet Sie um 11.30 Uhr in seinem Büro.” Ok, dachte ich, der Mann stellt sich. Das ist man ja nicht von allen Politikern gewohnt. Vor allem, wenn es sich um ein Thema handelt, das ihnen unangenehm ist. Und das ist bei Reepalu ohne Zweifel der Fall, wenn man auf die Situation der Juden in Malmö zu sprechen kommt. Zumal der Politiker sich in dieser Sache wegen äußerst fragwürdiger Äußerungen, die gegen die jüdische Gemeinde in Malmö gerichtet waren, heftiger Kritik ausgesetzt sah und immer noch sieht.
Reepalu hat in seiner Stadt ein veritables Problem. Immer mehr Juden kehren Malmö den Rücken. Denn je mehr die muslimische Bevölkerung wächst, desto stärker wird der Antisemitismus in Schwedens drittgrößter Stadt. Laut Statistik der Sicherheitspolizei Säpo hat sich die Zahl antisemitischer Straftaten in der Region im Jahr 2009 verdoppelt: Es gab Friedhofsschändungen, Randale in koscheren Geschäften und Brandanschläge gegen jüdische Einrichtungen. Viele Juden fühlen sich deshalb nicht mehr sicher, packen ihre Koffer und ziehen entweder nach Stockholm oder (die Mehrheit) gleich nach Israel. Und hier wird das Antisemitismus-Problem der Stadt Malmö auch zu einem ganz persönlichen Problem für Ilmar Reepalu. Denn dem Bürgermeister fiel nichts bessers ein, als die Problematik zu leugnen und zu sagen, dass das nicht sein Problem sei, wenn Juden aus Malmö zurück nach Israel zögen. Und vielleicht, so Reepalu, müssten sich die in Malmö lebenden Juden nur deutlich genug von der Politik des Staates Israel distanzieren, damit der Hass gegen sie keine neue Nahrung bekäme. Das war im Januar, als die Ausschreitungen gegen Juden und ihre Einrichtungen in Malmö einen neuen Höhepunkt erreichten.
Nun, sieben Monate später, bittet Ilmar Reepalu also in sein Büro im 7. Stock des Rathauses. Sein Händedruck ist fest, der Blick sucht den seines Gegenübers, die Stimme sanft. Und dann erzählt er seine Version der Geschichte. Es ist die Erzählung eines Missverstandenen, der lediglich falsch zitiert worden war. “Ich habe mich da vielleicht auch etwas ungeschickt ausgedrückt”, gibt er dann doch zu. Dennoch, und daran halte er nach wie vor fest: Er sei ein Gegner der israelischen Besatzungspolitik, er sei ein Gegner von Raketen, die das israelische Militär auf den Gazastreifen abfeuere. “Dazu stehe ich.” Das mag sein, und mit dieser Einstellung ist Reepalu sicher nicht allein auf dieser Welt. Im Gegenteil. Ein vorbehaltloses Abnicken israelischer Politik gibt es eigentlich nur noch in den USA. Selbst in Deutschland, wo man ja aus historischen Gründen in der Causa Israel immer besonders vorsichtig ist, werden nehmen die Stimmen zu, die das Vorgehen und die Ansprüche des Staates im nahen Osten in Frage stellen. Wie gesagt, Ilmar Reepalu ist mit seiner Meinung nicht allein.
Vorwerfen lassen muss sich Reepalu auf jeden Fall, die Jüdische Gemeinde in Malmö mit der aggressiven Außenpolitik Israel in einen Topf zu werfen, das Volk Israels mit dem Staat Israel gleichzusetzen. Bald sind Wahlen in Schweden, es leben eine halbe Million Muslime dort, ein Fünftel davon in Malmö. Und die Sozialdemokraten wollen zurück an die Macht. Reepalus gedankenloser Umgang mit Begriffen könnte also auch politisches Kalkül sein, was die Sache nicht besser machen würde. Auch wenn Reepalu inzwischen von seinen Äußerungen Abstand genommen, jüdische Gemeindevertreter getroffen, den späten Rüffel seiner Parteichefin Mona Sahlin eingesteckt und ein Dialogforum eingerichtet hat – für viele Juden gibt es keinen Weg zurück.
