Du durchsuchst gerade das Tag-Archiv des 'EU Tags.
KOPENHAGEN. Gebanntes Warten. In rund einer halben Stunde wissen wir’s. Wissen, wer diesjähriger Friedensnobelpreisträger wird. Es ist der größte Tag im Jahr des norwegischen Fernesehens. Auf der Homepage wird deshalb bereits bis zum Sendestart der Liveübertragung aus dem Nobelfriedensinstitut rückwärts gezählt.
NRK vor der Liveberichterstattung. (Screenshot von der Homepage nrk.no)
KOPENHAGEN. Manchmal ergeben sich Gelegenheiten, die mit meiner Arbeit als Nordeuropakorrespondent nicht direkt etwas zu tun haben. So traf ich in Breslau beim ersten Europäischen Kulturkongress Zygmunt Bauman zum Interview über Europäische Kultur, Palästina, Israel, Frieden und Angela Merkel. Die Vereinten Nationen treffen sich zur Vollversammlung auf der über Status und Aufnahme Palästinas diskutiert werden wird – natürlich ein zentraler Punkt im Gespräch mit dem britisch-polnischen Soziologen. Veröffentlicht ist das Interview in der heutigen Ausgabe von Die Welt, hier auch online zu lesen.
KOPENHAGEN. Im Annäherungsprozess Islands an die Europäische Union geht es Schlag auf Schlag: Nach dem Beitrittsantrag im Juli 2009 folgte der Kandidatenstatus im Juni 2010, und seit Dienstag führen der Staatenbund und der Inselstaat nun auch Beitrittsverhandlungen. Schon in zwei bis drei Jahren könnte Island EU-Mitglied werden, heißt es. Doch die Isländer haben dabei mehr als ein kleines Wörtchen mitzureden. Erst wenn die Bevölkerung in einem Referendum Ja zum Beitritt sagt, kann dieser besiegelt werden. Doch sollte die Stimmung auf der Insel nicht noch umschlagen, sieht es momentan nicht danach aus. Mehr Details zu den Streitigkeiten heute auch in meinem Text in der Welt (online hier zu lesen).
Auch ohne EU ein sicherer Hafen: Walfang- (hinten) und Fischerboote (vorne) im Hafen von Reykjavík (Foto: Bomsdorf)
KOPENHAGEN. Gerade traf ich auf ein isländische Bekannte und natürlich sprachen wir auch von der EU. Sie meint, in der derzeitigen Lage sei es hoffnungslos über einen Beitritt zu verhandeln. Island würde dann aufgrund der problematischen wirtschaftlichen Lage nur über den Tisch gezogen. Lieber 15 Jahre warten und dann einen neuen Anlauf starten.
Mittlerweile dürfte ich mit fast allen isländischen Freunden und Bekannten über die EU gesprochen haben und habe in etwa das Bild bekommen, das auf die Gesamtbevölkerung auch Meinungsumfragen ergeben: Eine Mehrheit lehnt den Beitritt ab.
Der Fisch, der Fisch! lautet das klassische Argument. Der kleine Inselstaat müsse befürchten die Hoheit über seine riesigen Fischgründe zu verlieren, so ein Argument gegen die EU. Den Walfang, wie vom Staatenbund gefordert, aufzugeben, ist das Land auch nicht bereit. Island ist gerade einmal seit etwas mehr als 60 Jahren selbständig und ein kleines Land, die Angst in einem Staatenbund unterzugehen ist groß.
Mehr Informationen? Über den aktuellen Stand der EU-Debatte auf Island schrieb ich einen Text für die Themenausgabe der Zeitung “Das Parlament” (online hier zu lesen).
OSLO. 17. Mai, Nationaltag Norwegens. Das Land feiert seine Unabhängigkeit vom ungeliebten Dänemark. Nachdem Norwegen 400 Jahre lang Teil der dänischen Monarchie war, verabschiedete die Nationalversammlung am 17. Mai 1814 Norwegens eigene Verfassung und trat in einen losen Verbund mit Schweden ein, der bis 1905 hielt. Und das feiern die Norweger ausgiebig. Fahnen und Flaggen überall und alle auf den Straßen. In der Karl Johans Gate stehen die Menschen teilweise so dicht gedrängt, dass es kaum ein Vorwärtskommen gibt.
Die Karl Johans Gate mit Blick aufs königliche Schloss (Foto: Jung)
Und, man staune, ein multiethnisches Miteinander. Jedenfalls hat man das Gefühl, dass mindestens so viele Menschen mit Migrationshintergrund die norwegische Unabhängigkeit feiern wie die Norweger selbst. Mütter aus Pakistan und Marokko, die ihren Kindern auf Norwegisch erklären, warum hier gerade so viel los ist. So etwas würde man in Deutschland wohl nicht erleben. Na ja, eigentlich würde man in Deutschland am 3. Oktober auch keinen Deutschen sehen, der mit einer Fahne durch die Straßen marschiert. Der Tag der Wiedervereinigung hat schließlich nichts mit Fußball zu tun, wo das Fähnchenschwenken inzwischen ja zum guten Ton gehört. Am Nationaltag aber begnügen sich die Deutschen meistens damit, sich die drögen Reden von der Kanzlerin und dem Bundespräsidenten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen anzuschauen. Damit wäre dann genug andächtig gedacht.
Aber zurück zu Norwegen. Das Land mag sich an seinem Nationaltag von der multiethnischen Seite zeigen. Multikulturell ist das aber nicht. Insofern ist der Feiertag für viele Norweger auch in dieser Hinsicht ein Erfolg. Denn gegen Einwanderer haben die wenigsten etwas – so lange sie sich ordentlich integrieren, oder - und da nimmt man es mit den Begriffen nicht so eng – assimilieren. Der außenpolitische Forscher, Publizist und Vordenker der rechtsliberalen (-populistischen) Fortschrittspartei, Asle Toje, formuliert dieses diffuse Gefühl, dieses Hin-und-Her-gerissen-Sein zwischen der Angst vor Überfremdung und skandinavischer Political Correctness zur These: “Eine multiethnische Gesellschaft kann funktionieren, eine multikulturelle nicht.”
Für EU und Euro haben die Norweger wie weiter unten schon erläutert derzeit nur wenig übrig. Und so hat es mich auch nicht überrascht, als mir der erstbeste Gesprächspartner auf der Straße sagte, er halte eine Mitgliedschaft in der EU für sinnlos. “Uns geht es doch gut.” Käme man in die EU, dann würden einen die anderen Länder doch bloß nach unten ziehen. Es ist also die Angst vor einem Wohlstandsverlust, welche die Norweger EU-kritisch stimmt. Umgekehrt würde das ja heißen, dass der Leidensdruck im Land einfach noch nicht groß genug ist. So wie etwa bei Island, wo ja seit Ausbruch der Krise manche in der EU und dem Euro plötzlich die heilsbringende Rettung sieht.
Dass die EU eine Staatengemeinschaft ist, die nur krisengeschüttelte und vom Staatsbankrott bedrohte Länder anzieht, ist eigentlich schade. Eine Bekannte von mir versucht mich zu trösten. “Die meisten Norweger stehen der EU ziemlich leidenschaftslos gegenüber.” Es ließe sich letztlich nicht ausmachen, ob eine Mitgliedschaft für das Land gut oder schlecht wäre. Die Frage sei für Norwegen ohnehin nicht entscheidend. Reiner EU-Agnostizismus.
OSLO. Norwegen ist immer noch dort, wo Island bis zum Ausbruch der Finanzkrise im Herbst 2008 stand: ganz oben. Das Land gehört zu den wohlhabendsten der Welt, die Währung ist stabil, das Einkommensniveau hoch. Nichts kann Norwegen scheinbar aus der Ruhe bringen. Von oben blickt man in Oslo stets ein wenig Nase rümpfend auf die Europäische Union herab. Brüssel gilt als Bremsklotz, der der Prosperität des Landes bloß im Wege steht. Die Krise des vorläufig nur knapp am Staatsbankrott vorbeigeschrammten Griechenlands, die desaströse Haushaltslage weiterer EU-Mitgliedsstaaten und der damit einhergehende Talfahrt des Euro scheinen das EU/Euro-skeptische Norwegen in seiner Haltung nur noch zu bestärken. Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sentio für die Zeitungen Nationen und Klassekampen sehen die EU-Gegner in Norwegens Bevölkerung mit 56,9 Prozent historisch deutlich in Führung. Nur 30,3 Prozent sind für einen EU-Beitritt.
Europa – nein, danke! Man ist sich selbst genug.
Nun weiß ja mittlerweile jeder, was mit Island passiert ist, und es ist wohl unwahrscheinlich, dass dies in der Form auch mit Norwegen passiert. Anders als der ehemalige Reichtum Islands basiert der Norwegens auf Öl und Gas und nicht auf riskanten Spekulationen aufgeblähter Banken. Die Norweger werden also nicht alle über Nacht Mitglied der EU und des Euro werden wollen, weil sie außerhalb der Gemeinschaft keine Zukunft mehr für ihr Land sehen. Dafür ist der Wohlstand Norwegens zu stabil, das Ende der Öl- und Gasvorräte noch nicht absehbar genug.
Dabei werden auch auf Norwegen in nicht allzu ferner Zukunft Probleme zukommen. Die alternde Bevölkerung und die damit verbundene Kostenexplosion für den Wohlfahrtstaat ist wohl das größte. Mit dem Ölfonds – derzeit etwa 350 Milliarden Euro schwer – versucht das Land Geld beiseite zu legen für schwierige Zeiten, die auch für Norwegen kommen werden. Allen voran Finanzminister Sigbjørn Johnsen gerierte sich vergangene Woche als Obersparer, als er der Presse einen aktualisierten Haushalt präsentierte. Die Zahlen sind gut, besser sogar als erwartet. 2,2 Milliarden Euro hat er zusätzlich in der Kasse. Doch anstatt das Geld auszugeben, will er fast alles sparen. Von der rechtsliberalen Fortschrittspartei hagelt es dafür Kritik. Sie will überschüssiges Geld investieren, vor allem in die Infrastruktur.
Doch die Mehrheit der politischen Klasse, aber auch der Leitartikler in den Medien, weiß Sigbjørn Johnsen bei seinem Sparkurs hinter sich. Sie wissen, dass der Finanzminister mit dem Geld den Haushalt stabil halten und auch wieder an die eherne Regel anknüpfen will, nach der nur vier Prozent des Ölfonds, also die durchschnittliche Rendite, jährlich für den Staatshaushalt entnommen werden dürfen. In jüngster Vergangenheit hat man das nicht immer gar so streng gesehen.
Johnson bekommt aber auch deshalb so viel Beifall für seinen Sparkurs, weil Experten und Politiker verstanden haben, dass die EU nur eine kleine Teilschuld an der Krise Griechenlands, Spaniens, Irlands und Portugals trägt. Hauptverantwortlich für die Krise sind die Regierungen in Athen, Madrid, Dublin und Lissabon, die ihre Haushalte völlig in Schieflage geraten ließen, indem sie über ihre eigenen Verhältnisse lebten und mehr Geld ausgaben, als sie einnahmen. Die Probleme sind hausgemacht. Die Europäische Union hat es zwar versäumt, einen wirklich wirksamen haushaltspolitischen Rahmen zu setzen. Doch gegen unverantwortliches Geldausgeben und Schönfärberei von Zahlen der einzelnen Mitgliedsländer kann sie nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Der Großteil der Norweger scheint dies jedoch immer noch nicht verstanden zu haben. Sonst wären sie über die Europäische Union nicht gar so gnadenlos den Daumen senken.
Pferd (in dem Fall als Statue) vor dem dänischen Parlament. (Foto: Bomsdorf)
KOPENHAGEN. Dänemark gehört wahrlich nicht zu den größten Anhängern der Europäischen Union. Das kleine Land nördlich von Deutschland nimmt ähnlich wie Großbritannien nicht an der kompletten Zusammenarbeit im Staatenbunde teil, sondern hat beispielsweise den Euro ausgeklammert und behält sich auch bei der Ausländerpolitik Sonderrechte vor. Das dänische Parlament ist in europäischen Fragen mächtiger als die Parlamente in anderen Mitgliedsstaaten. Wie das mit dem Pferdemist zusammenhängt, ist in meinem Beitrag “Ortstermin im dänischen Parlament” für die aktuelle Ausgabe der Zeitung “Das Parlament” zu lesen, die online Version gibt es hier.
OSLO. (To allow as many Icelanders as possible to read this article, it is published in English instead of German as usual.) I have heard that my interview with former Foreign Minister and former head of the Social democrats, Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, has gotten a lot of attention in Iceland and was widely quoted (in Morgunbladid for example here, on the front page of Frettabladid, on pressan.is and here on the website of the national broadcaster RUV etc.). One of the issues Icelanders are in particular interested in is her comment on the European Union. When in government and even before Gísladóttir was probable one of the politicians who argued most strongly for Iceland joining the EU.
Despite that the European Union also is in a crisis right now, there is only little doubt that an Iceland inside the EU would not have been as much affected by its own crisis as it is now. It is for example quite likely that competition in the banking sector would have been higher if Iceland would have been totally integrated in the European Union when the banks were privatized. A sky high interest rate in Iceland, which banks build their businesses on and which lead to (fatal) massive private lending abroad, would also have been hindered by the Euro. Off course there are arguments against Iceland joining the EU, too.
But Gísladóttirs point is another one. She did not spent that much time of the interview arguing for Iceland EU membership. Instead she stated that she believes that everything would be better than this unclear situation right now. Meaning an Iceland applying for membership, but not really making an effort to gain it. The parliamentarians of the two parties forming the government are not united regarding the European Union. And the prime minister and head of the Pro EU Social Democratic Party, Johanna Sigurdardottir, is not fighting for what her party has wanted for many years: Iceland joining the EU. That means the outside world gets a strange ambivalent signal from the Icelandic government concerning EU membership: we kind of are interested in, but do not do our best to convince the opponents.
The Icelandic government should soon make a choice. Either it should seriously try to convince the electorate of the importance of joining the EU. Or it should openly admit that this is not an option right now due to too much resistance. Everything is better than the unclear situation right now, in that sense Gísladóttir is surely right. In case the Icelandic government decides to (temporary) stop trying to join the EU this should be communicated to the electorate and the outside world. Letting the EU know that it does not make sense to pursue EU membership now would not close the doors for ever.
When speaking to Gísladóttir I got to hear very interesting views. Her ideas about Iceland´s EU relations should certainly be an eye-opener for her successor as head of the party, todays prime minister Johanna Sigurdardottir, and the public in general. It was a wise politician saying these words.
Nevertheless, being wise should also mean being self critical. Partly I had the impression Gísladóttir is playing down her role during the time before the crash. But that´s a different story to be followed up later. In any case she is willing to discuss and that is definitely more than most of the other former top-politicians are willing to.
