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KOPENHAGEN. Das israelische Künstlerduo Gil & Moti will Araber zu Freunden machen und der Homosexualität zur Normalität verhelfen – ab diesem Wochenende auch in Bochum (hier der Link zur Website des Museums, die in etwa so attraktiv gestaltet ist wie ein Leitz-Ordner). Ich habe die beiden anlässlich ihrer aktuellen Ausstellung in Kopenhagen getroffen.
Pat und Patachon, Gilbert & George, Eva & Adele, Schulz und Schultze – echte oder vermeintliche Zwillingspaare sind in Populärkultur wie Kunst ein Hingucker, oft unterhaltsam, manchmal (gewollt oder ungewollt) lächerlich. Nun also Gil & Moti. Doch mit wem der erstgenannten hat das israelische Künstlerpaar eigentlich am meisten gemein? Die beiden sind Männer, das spricht für das dänische Stummfilmduo Pat und Patachon, die Künstler Gilbert & George sowie Schulz und Schultze, das Zwillingspaar aus den Tim und Struppi-Comics. Sie sind Künstler – wie Gilbert & George und Eva & Adele. Sie sehen sich ziemlich ähnlich, ebenso Gilbert & George, Eva & Adele sowie Schulz und Schultze. Offensichtlichkeiten helfen also nicht weiter. Menschen und Werk muss auf die Spur gegangen werden. Für die online Ausgabe von art habe ich das anlässlich der noch andauernden Ausstellung in der Kunsthalle Nikolaj in Kopenhagen getan. Der Text bei art kann hier gelesen werden, zur Kunsthalle Nikolaj geht es hier.
KOPENHAGEN. Nobelpreisverleihungen, Wikileaks, Selbstmordattentat in Stockholm – dieser Tage ist im Norden so viel los wie selten. Der Blog wurde deshalb in den vergangenen Wochen sträflich vernachlässigt, wenngleich nicht völlig ignoriert. Nachgeliefert sei eine Woche nach dem Attentat in Stockholm hiermit zunächsteinmal der Hinweis auf meine Berichterstattung zum Thema in der Welt – online ist hier der große Bericht vom Tag des Anschlags und hier ein Text zum Attentäter (geschrieben gemeinsam mit dem Kollegen in London) zu lesen. Der schwedische Schriftsteller Jonas Hassen Khemiri hat in Dagens Nyheter seine Gedanken zum Attentat, zum uns und die und mehr aufgeschrieben.
KOPENHAGEN. Er könne keiner Fliege etwas zu Leide tun – vielleicht ist es jenes Image, das Jimmie Åkesson, anstrebt. Der junge Mann ist wie bekannt Parteivorsitzender der rechtspopulistischen Schwedendemokraten und frisch gewähltes Mitglied des schwedischen Reichstags. Als solches zieht er derzeit viel Aufmerksamkeit auf sich (auch dann, wenn er nicht gerade aus Protest die Kirche verlässt). Das norwegische Morgenbladet führte das Interview der Woche in der letzten September-Ausgabe mit dem Politiker. Dort offenbarte er, wieso die Ausländer Europa so gefährlich werden können. Es ist deren Umgang mit den Tieren!
Gefragt, ob es primär Muslime seien, die seiner Meinung nach lieber das Land verlassen sollten, antwortete Åkesson: “Das gilt für alle, die von kulturell rückständigen Ländern kommen. Muslime und andere, die fundamental unterschiedliche Sicht auf grundlegende Teile unserer Gesellschaft haben – Gleichstellung, Behandlung von Tieren, Demokratie und Konfliktlösung.” Leider vertieft er sein Tier-Argument nicht. So bleibt nur, Vermutungen anzustellen – ist es das Schächten der Tiere, das Åkesson für so zurückgeblieben hält? Oder die Tatsache, dass in manchen Religionen kein Schweinefleisch gegessen wird oder vielleicht das Faktum, dass Rinder auf der Straße herumlaufen dürfen statt zusammengepfercht im Stall zu stehen? Jedenfalls ist es gut, dass man oder zumindest Åkesson die bösen Menschen daran erkennen kann, wie sie ihre Tiere behandeln. Noch habe ich nicht nachgeschaut, aber vielleicht schlagen die Sverigedemokraterna ja in ihrem Parteiprogramm vor, Asylantenheime nach der erzwungenen Abwanderung von 90 % der Einwanderer in Tier-Asyle umzubauen.
KOPENHAGEN. Deutsche Zeitungen und Magazine haben offenbar genug von Kurt Westergaard. Jedenfalls lautete die Standardantwort, als ich eine Geschichte über den Zeichner der Mohammed-Karikatur angeboten habe: “Der wurde doch gerade in Berlin geehrt und jetzt nun wirklich ausgiebig in den Medien”. Das mag sein. Überrascht hat mich das Desintresse doch ein wenig, weil ein deutscher Journalist nicht alle Tage die Möglichkeit bekommt, Westergaard in seinem Haus zu besuchen.
Schließlich fand sich mit der schweizer Sonntagszeitung doch ein Interessent. Und selbst wenn ich keinen Abnehmer für meine Geschichte gefunden hätte: Ich wäre wohl trotzdem gefahren. Ich war einfach zu gespannt auf ein Treffen mit dem Zeichner. Immerhin ist der Mann inzwischen so etwas wie ein Objekt der Zeitgeschichte. Da kann es nicht schaden, ihn persönlich zu treffen und mal ein 3-Stunden-Gespräch aufzuzeichnen.
Was mir schon nach den ersten 15 Minuten aufgefallen ist: Über Kurt Westergaard kann man nicht nur 1000 verschiedenen Geschichten schreiben, der Mann erzählt auch selbst gerne 1000 Geschichten.
So ist der Text also nur eine von unzähligen verschiedenen Möglichkeiten sich Kurt Westergaard zu nähern. Die Geschichte ist am gestrigen Sonntag erschienen und online nachzulesen.
KOPENHAGEN. Morgen jährt sich der erstmalige Abdruck der Mohammed-Karikaturen zum fünften Mal. Am 30. September 2005 druckte Dänemarks liberal-konservative Zeitung Jyllands-Posten zwölf Zeichnungen, die den Religionsstifter des Islam zeigen. Für Muslime eigentlich schon ein Sakrileg an sich, herrscht für sie doch ein strenges Bilderverbot, wenn es um den heiligsten ihrer Propheten geht. Abgesehen davon nimmt nur ein Teil der Karikaturen Mohammed wirklich aufs Korn. Manche sind recht neutral gehalten, eine zeigt den Propheten gar als mäßigenden Mann, der zwei zu Anschlägen bereiten Islamisten sagt: “Ruhig Blut, Jungs. Immerhin handelt es sich hier nur um eine Zeichnung von einem Ungläubigen.”
Für Aufsehen – und in der muslimischen Welt vor allem auch für Aufregung – sorgte die Karikatur von Kurt Westergaard, die Mohammed mit einer Bombe auf dem Kopf zeigt (anstatt eines Turbans), deren Lunte brennt. Der Prophet: ein Terrorist. Alle Muslime: Terroristen. So sahen es jedenfalls viele Muslime zwischen Casablanca und Islamabad. Kalt gelassen hat diese Zeichnung Westergaards wohl niemanden, doch eine kleine Minderheit radikaler Geistlicher und anderer Fundamentalisten zogen daraus den Schluss, Westergaard und die Zeitung Jyllands-Posten, die sich erdreisteten, diese Beschmutzung Mohammeds in die Welt zu setzen, müssten von der Bildfläche verschwinden.
Es gab welche, die den Aufrufen zum Terror folgten.
- So sind in den USA im vergangenen Herbst zwei Männer wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in Dänemark festgenommen worden. Sie sollen unter anderem ein Attentat auf das Verlagshaus der dänischen Zeitung „Jyllands Posten“ geplant haben. Unter dem Codenamen „Mickey Mouse-Projekt“ soll im Zentrum des geplanten Anschlags die Tötung von „Jyllands-Postens“ Kulturredakteur Flemming Rose (damals verantwortlich für die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen) sowie Kurt Westergaard gestanden haben.
- Erst gestern gestand einer der drei im Juli in Oslo und Duisburg festgenommenen Männer, dass das Ziel ihres geplanten Anschlags die Redaktion der Zeitung Jyllands-Posten und Kurt Westergaard gewesen sein soll.
- Am Neujahrsabend dieses Jahres drang ein junger Attentäter aus Somalia mit einer Axt in Westergaards Haus ein. Der Zeichner konnte sich im letzten Moment in seinem Badezimmer einschließen und von dort aus per Alarmanlage die Polizei verständigen, die den auf die Badezimmertür einhackenden Angreifer überwältigte. “Es waren die längsten Minuten meines Lebens”, sagte mir Westergaard, als ich ihn vergangene Woche bei ihm zu Hause besuchte.
Dies sind nur drei Beispiele, die zeigen, dass zumindest eine kleine muslimische Minderheit gedenkt, die darstellerische Äußerung Westergaards mit Gewalt zu beantworten. Diese Bedrohung wird wohl nie aufhören. Jedenfalls nicht für Westergaard. “Zum Glück bin ich schon alt”, sagte mir der 75-Jährige. “Wäre ich erst 30 oder 40, würde ich nicht so locker mit der Situation umgehen.”
Kurt Westergaard in seinem Arbeitszimmer (Foto: Elmar Jung)
Immerhin steht Westergaard 24 Stunden am Tag unter Polizeischutz. Er kann keinen Schritt machen, ohne das nicht vorher mit den Beamten der Polizei und des dänischen Geheimdienstes abzusprechen. Als ich mit ihm einen Moment in seinem Arbeitszimmer alleine war, fiel einer seine zahlreichen Spazierstöcke, die an der Wand hing, aus der Halterung. Es machte ein dumpfes Geräusch, und ich sagte zu Westergaard: “Sie werden sehen, gleich wird einer ihrer Leibwächter ins Zimmer stürmen um zu sehen, was…” Und prompt stand er auch schon in der Tür, der Leibwächter. Er musste dann doch nichts anderes machen, als den Stock wieder in seine Halterung zu hängen. Das Klima der Angst und ständigen Bedrohung aber konnte dieses im Grunde witzige Missverständnis nicht beseitigen. Es bleibt.
Und es bestimmt nicht nur das Leben des dänischen Zeichners. Es beeinflusst auch das Handeln und Befinden der westlichen Welt, vor allem Europas. Dieser Meinung ist zumindest Flemming Rose, der vor fünf Jahren die zwölf Mohammed-Karikaturen in Auftrag gab. Clemens und ich trafen ihn am Montag in seinem Redaktionsbüro in Kopenhagen. Auch Rose hat Leibwächter an seiner Seite. Am morgigen Donnerstag, 30. September, erscheint in Dänemark sein Buch “Tavshedens Tyranni” (Die Tyrannei des Schweigens). Ein bemerkenswert konsequenter Text zur Meinungsfreiheit. Rose vertritt in dieser Frage einen recht extremen Standpunkt, der besagt, dass man eigentlich alles sagen darf, so lange man nicht zur Gewalt aufruft. Die Leugnung des Holocausts: “Warum denn unter Strafe stellen?”
Rose geht mit der europäischen Politik ziemlich ins Gericht. Anstatt einer immer weiter fortschreitende Diversifizierung der Gesellschaft (immer multikultureller, immer mulitethnischer, immer multireligiöser) mit einer immer stärkeren Ausweitung der Meinungsfreiheit zu begegnen, ziehe Europa die Grenzen des freien Worts immer enger. Als Beispiel nennt Rose 2007 eine von der EU auf Betreiben Deutschlands auf den Weg gebrachte Rahmendirektive, die alle Mitgliedstaaten dazu auffordert, Gesetze zu implementieren, die die Leugnung des Holocausts unter Strafe stellt. Eine Kriminalisierung aber sei der falsche Weg. So konserviere man nur die Auffassung der Holocaust-Leugner. Stattdessen solle man versuchen, die Irrenden mit Argumenten und Fakten zu überzeugen.
Für Rose ist dies Teil einer nie endenden Spirale, bei der immer neue Minoritäten einen Schutz vor Kränkungen jedweder Art für sich beanspruchen. Setze sich diese Tendenz fort, werde der Druck in den kommenden Jahren steigen, immer mehr Vorschriften zu beschließen, die immer mehr Äußerungen kriminalisieren. Eine wachsende kulturelle und religiöse Vielfalt werde zunehmend mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit beantwortet.
Vor allem mit Blick auf verbale und satirische Angriffe auf den Islam ist die oft zu beobachtende Zurückhaltung und teilweise auch Selbstzensur laut Rose vor allem auf die Furcht vor Gewalt zurückzuführen. “Heute heißt es, man wolle keine schwache Bevölkerungsgruppe treffen, Kritik könne schnell rassistisch werden und so weiter. Deshalb halten wir uns mit Kritik zurück. Ich denke, das ist oft eine schlechte Entschuldigung. In Wirklichkeit geht es um die Angst vor gewalttätigen Reaktionen. Heute fällt es uns schwer zu akzeptieren, dass Gewalt Argument einer öffentlichen Debatte geworden ist. Das passt nicht zu unserem Selbstbild”, so Rose.
Für Rose wird dieser Mechanismus, das Druckmittel der Gewalt von Seiten radikaler Muslime so lange funktionieren, so lange Europa und der Rest der westlichen Welt dem nicht deutlich genug entgegentreten. Erst wenn genug Europäer aufstünden und sagen: Wir beugen uns dieser Gewalt nicht, wir finden uns nicht damit ab, eingeschüchtert zu werden, sei dieser Kreislauf aus Selbstzensur, Angst und Gewalt zu brechen.
KOPENHAGEN. Es ist nur allzu verständlich, dass Schwedens rechtskonservative Partei Sverigedemokraterna immer öfter neidvoll über den Öresund nach Dänemark schaut. Dort nämlich haben die Rechtspopulisten unter ihrer Chefin Pia Kjærsgaard eine äußerst komfortable Position inne. Die Dansk Folkeparti ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, ihre vor allem in der Migrationspolitik radikalen Ideen sind schon lange politisch hoffähig. Kjærsgaard gehört zu den mächtigsten Politikern des Landes. Die rechts-liberale Regierung von Lars Løkke Rasmussen ist auf die Stimmen ihrer Partei angewiesen. Ohne ein Ja der Dansk Folkeparti geht nichts, was dazu führte, dass Lars Løkke, aber noch viel mehr sein Vorgänger Anders Fogh Rasmussen, eine Reihe in meinen Augen für das Land verhängnisvolle Zugeständnisse machen mussten, um handlungsfähig zu bleiben. Schritt für Schritt wurde so etwa eines der regidesten Einwanderungsgesetze Europas auf den Weg gebracht. Regieren, ohne offiziell in der Regierung zu sein: Diese seit 2001 bestehende Konstellation ist für die Rechtspopulisten besonders angenehm, weil sie erlaubt, Regierung und Opposition zugleich zu sein.
Kurz: Da, wo die Dansk Folkeparti jetzt steht, wollen die schwedischen Sverigedemokraterna gerne hin. Es ist also kein Wunder, wenn Parteichef Jimmie Åkesson die Danks Folkeparti als Schwesterpartei und Inspirationsquelle sieht. Doch bis Åkessons Truppe in Schweden den Status von Kjærsgaards Mannen in Dänemark hat, ist es noch ein weiter Weg. Das liegt nicht nur daran, dass die Dansk Folkeparti bei Umfragen 13-15 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann, und die Sverigedemokraterna nur 3,5-5. Das liegt auch daran, dass der gesellschaftliche Nährboden für rechtskonservatives Gedankengut in Schweden längst nicht so fruchtbar ist wie jener in Dänemark. Die Schweden tun sich schwer mit Parteien, die gegen bestimmte Einwanderergruppen hetzen, die Migranten als (Allein)schuldige für die Schwierigkeiten des Wohlfahrtsstaates sehen. Auch die Medien in Schweden tun sich schwer damit, wie sie mit den Sverigedemokraterna umgehen sollen. Dass sich der Privatsender TV4 dazu entschloss, einen Wahlwerbespot der Partei zu boykottieren, ist nach schwedischem Recht sein gutes Recht. Doch zeigt dies, dass man in Schweden noch lange nicht gewillt ist, die Sverigedemokraterna als eine ganz normale Partei in den täglichen politischen Diskurs miteinzubeziehen. So, wie es in Dänemark mit der Dansk Folkeparti schon längst der Fall ist.
Am morgigen Samstag nun kommt Pia Kjærsgaard in schwedische Höganäs, um bei einer Wahlkampfveranstaltung der Sverigedemokraterna aufzutreten. Für Jimmie Åkesson ist das wunderbar, weil Kjærsgaard für seine Partei ein gutes Zugpferd ist und man sich im Glanz der erfolgreicheren Schwester sonnen kann. Für Kjærsgaard aber ist diese Liaison auch gefährlich. Denn sie lässt sich da mit einer Partei ein, die nur auf den ersten Blick mit der eigenen Dansk Folkeparti zu vergleichen ist. Sicher: Die Sverigedemokraterna haben vor allem unter Åkesson alles getan, um sich einen bürgerlichen, fast schon biederen Anstrich zu verpassen. Bomberjacken und Uniformen sind auf Parteiveranstaltungen (offiziell) längst verboten, und führende Parteimitglieder der ersten Stunde sind schon vor vielen Jahren ausgetreten. Auch weil sie den Wandel der Sverigedemokraterna von einer Partei, die ihre Wurzeln im nationalsozialistischen Milieu hat, zu einer nach außen gemäßigt nationalistisch auftretenden Partei nicht mitmachen wollten. Einer der Gründer, Anders Klarström, war Mitglied der Nordiska Rikspartiet, eine Partei, die mit ihrem schwarzen Runenzeichen vor blurotem Hintergrund und ihrer Nazi-Ideologie sich explizit an Programm und Terminologie der NSDAP anlehnte.
Natürlich ist davon im Parteiprogramm der Sverigedemokraterna nichts zu finden. Die Partei distanziert sich sogar ausdrücklich vom historischen Nationalsozialismus. Dennoch ist sie auf Grund ihrer Wurzeln wesentlich schwerer auszurechnen als die Dansk Folkeparti, die zwar ebenso antimuslimisch, nationalistisch und auch auf den Erhalt des Wohlfahrtsstaats (Folkhemmet) ausgerichtet ist, ihre Ursprünge aber nicht in einer braunen Soße hat. Dass Kjærsgaard jetzt offiziell Wahlkampfhilfe für die Sverigedemokraterna macht, damit sie am 19. September in den schwedischen Reichstag einziehen, ist für Kjærsgaard selbst und die Dansk Folkeparti nicht ohne Risiko.
Ich werde morgen selbst nach Höganäs fahren und mir die Veranstaltung mal anschauen. Bin gespannt.
MALMÖ. Ich hatte Glück und bekam kurzfristig einen Termin bei Malmös Bürgermeister Ilmar Reepalu. Gerechnet hatte ich damit nicht, zumal ich seiner Pressesprecherin am Telefon gesagt hatte, worüber ich gerne mit ihrem Chef sprechen würde: den wachsenden Antisemitismus in Schwedens Stadt am Öresund. “Das ist kein Problem, Ilmar Reepalu erwartet Sie um 11.30 Uhr in seinem Büro.” Ok, dachte ich, der Mann stellt sich. Das ist man ja nicht von allen Politikern gewohnt. Vor allem, wenn es sich um ein Thema handelt, das ihnen unangenehm ist. Und das ist bei Reepalu ohne Zweifel der Fall, wenn man auf die Situation der Juden in Malmö zu sprechen kommt. Zumal der Politiker sich in dieser Sache wegen äußerst fragwürdiger Äußerungen, die gegen die jüdische Gemeinde in Malmö gerichtet waren, heftiger Kritik ausgesetzt sah und immer noch sieht.
Reepalu hat in seiner Stadt ein veritables Problem. Immer mehr Juden kehren Malmö den Rücken. Denn je mehr die muslimische Bevölkerung wächst, desto stärker wird der Antisemitismus in Schwedens drittgrößter Stadt. Laut Statistik der Sicherheitspolizei Säpo hat sich die Zahl antisemitischer Straftaten in der Region im Jahr 2009 verdoppelt: Es gab Friedhofsschändungen, Randale in koscheren Geschäften und Brandanschläge gegen jüdische Einrichtungen. Viele Juden fühlen sich deshalb nicht mehr sicher, packen ihre Koffer und ziehen entweder nach Stockholm oder (die Mehrheit) gleich nach Israel. Und hier wird das Antisemitismus-Problem der Stadt Malmö auch zu einem ganz persönlichen Problem für Ilmar Reepalu. Denn dem Bürgermeister fiel nichts bessers ein, als die Problematik zu leugnen und zu sagen, dass das nicht sein Problem sei, wenn Juden aus Malmö zurück nach Israel zögen. Und vielleicht, so Reepalu, müssten sich die in Malmö lebenden Juden nur deutlich genug von der Politik des Staates Israel distanzieren, damit der Hass gegen sie keine neue Nahrung bekäme. Das war im Januar, als die Ausschreitungen gegen Juden und ihre Einrichtungen in Malmö einen neuen Höhepunkt erreichten.
Nun, sieben Monate später, bittet Ilmar Reepalu also in sein Büro im 7. Stock des Rathauses. Sein Händedruck ist fest, der Blick sucht den seines Gegenübers, die Stimme sanft. Und dann erzählt er seine Version der Geschichte. Es ist die Erzählung eines Missverstandenen, der lediglich falsch zitiert worden war. “Ich habe mich da vielleicht auch etwas ungeschickt ausgedrückt”, gibt er dann doch zu. Dennoch, und daran halte er nach wie vor fest: Er sei ein Gegner der israelischen Besatzungspolitik, er sei ein Gegner von Raketen, die das israelische Militär auf den Gazastreifen abfeuere. “Dazu stehe ich.” Das mag sein, und mit dieser Einstellung ist Reepalu sicher nicht allein auf dieser Welt. Im Gegenteil. Ein vorbehaltloses Abnicken israelischer Politik gibt es eigentlich nur noch in den USA. Selbst in Deutschland, wo man ja aus historischen Gründen in der Causa Israel immer besonders vorsichtig ist, werden nehmen die Stimmen zu, die das Vorgehen und die Ansprüche des Staates im nahen Osten in Frage stellen. Wie gesagt, Ilmar Reepalu ist mit seiner Meinung nicht allein.
Vorwerfen lassen muss sich Reepalu auf jeden Fall, die Jüdische Gemeinde in Malmö mit der aggressiven Außenpolitik Israel in einen Topf zu werfen, das Volk Israels mit dem Staat Israel gleichzusetzen. Bald sind Wahlen in Schweden, es leben eine halbe Million Muslime dort, ein Fünftel davon in Malmö. Und die Sozialdemokraten wollen zurück an die Macht. Reepalus gedankenloser Umgang mit Begriffen könnte also auch politisches Kalkül sein, was die Sache nicht besser machen würde. Auch wenn Reepalu inzwischen von seinen Äußerungen Abstand genommen, jüdische Gemeindevertreter getroffen, den späten Rüffel seiner Parteichefin Mona Sahlin eingesteckt und ein Dialogforum eingerichtet hat – für viele Juden gibt es keinen Weg zurück.
KOPENHAGEN. Ich mag Dänemark. Wirklich. Seit knapp zwei Jahren wohne ich jetzt in Kopenhagen, und obwohl sich Hauptstädte eigentlich nie mit dem Rest des Landes gleichsetzen lassen (Wien ist nicht Österreich, Berlin ist nicht Deutschland), so sind sie doch dessen Teil. Die Kopenhagener müssen sich also hier – ob sie wollen oder nicht – mit angesprochen fühlen, wenn ich im Folgenden über Dänemark und die Dänen schreibe. Also wie gesagt: Das Land liegt mir wirklich. Ich fühle mich wohl hier. Dänemark erscheint mir als die ideale Mischung aus skandinavischer und kontinentaleuropäischer Tradition. Wohlfahrtsstaat, jedoch ohne übermäßige Bevormundung der Bürger, wie es in Schweden zumindest ansatzweise der Fall ist. In Dänemark ist eher Laissez-faire angesagt. Das im Vergleich zu Schweden unverkrampfte Verhältnis zu Alkohol ist da nur ein Beispiel. Die Dänen sind locker und kommen der deutschen Mentalität doch ziemlich nahe. Auch wenn das die meisten Dänen wahrscheinlich nicht gerne hören, weil sie die Deutschen für ziemlich steif halten.
Nur eine Sache stößt mir doch immer wieder sauer auf und ist mir darüber hinaus ein Rätsel: der (anhaltende) Erfolg der Dansk Folkeparti. Ich habe mich erst neulich wieder mit meinem Kollegen von der Süddeutschen Zeitung darüber unterhalten. Er ist in Stockholm stationiert und fragte mich, wie man sich die Stärke der dänischen Rechtspopulisten um Pia Kjærsgaard erklären kann. Die Frage nach dem Warum erschien mir doch sehr berechtigt, zumal ich auch nach längerem Grübeln darauf keine wirklich schlüssige Antwort geben konnte. Konstante Stimmanteile von 13 bis 15 Prozent bei Wahlen sind doch eine ganze Menge für eine Partei, die doch sehr unverhohlen ein Dänemark propagiert (Dänemark ist ein Land für Dänen. Vor allem Einwanderer aus nicht-westlichen Ländern sind nicht willkommen.), das nichts mit jener weltoffenen und vorurteilsfreien Gesellschaft zu tun hat, wie man sie eigentlich gerade in Skandinavien erwarten würde. Dass in Dänemark doch ein bemerkenswert hoher Anteil der Bevölkerung mit solchen Ansichten sympatisiert, ist erstaunlich und nur schwer zu erklären.
Mir fiel in diesem Zusammenhang als erstes die Mohammed-Krise ein, die dem Land schwer zugesetzt hat. Die am 30. September 2005 erstmals veröffentlichten Mohammed-Karikaturen beschworen das herauf, was der damalige Premier und jetzige Nato-Generalsektretär Anders Fogh Rasmussen als die größte außenpolitische Krise Dänemarks seit dem 2. Weltkrieg genannt hat. In der islamischen Welt kam es zu massiven Protesten. Von Casablanca bis Islamabad riefen Geistliche zum Boykott dänischer Geschäfte und Güter auf. Und er verfehlte seine Wirkung nicht. Nach Berechnungen der Århus Business School kostete er die dänische Wirtschaft in den ersten drei Jahren der Mohammed-Krise etwa 270 Millionen Euro. Schlimmer noch aber waren die Folgen für das geistige und kulturelle Leben in Dänemark, das sich seit nunmehr fünf Jahren in einer Art Schreckstarre befindet, wenn es um das Verhältnis zum Islam geht. Stets zuckt das Land zusammen, wenn es wieder einmal in Hetztiraden religiöser Eiferer oder Anschlagsankündigungen international agierender Terrororganisationen besondere Erwähnung findet.
Die Krise hatte auf Dänemark eine ähnliche Wirkung, wie sie die Anschläge vom 11. September auf die USA hatten. Natürlich lassen sich beide Ereignisse alleine schon wegen der unmittelbaren, physischen Katastrophe in New York kaum miteinander vergleichen. Dennoch machte sich hier eine ähnliche Jetzt-erst-Recht-Stimmung breit wie in den USA. Eine Art Abwehrreaktion. Man wollte sich nicht von radikalen Fundamentalisten diktieren lassen, was richtig und was falsch ist, was gesagt (gedruckt, gesendet) werden darf und was nicht. Eine richtige Einstellung, aus der die Dansk Folkeparti leider die falschen Schlüsse zog und immer noch zieht. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung macht sie Stimmung gegen nicht-westliche Einwanderer in Dänemark und vor allem gegen die Muslime unter ihnen. “Dank” der Mohammed-Krise fällt diese Stimmungsmache natürlich auf fruchtbareren Boden als noch zuvor. Man könnte auch sagen: Die Mohammed-Krise kam für die Dansk Folkeparti zu einem günstigen Zeitpunkt. Niemand weiß, wie gut die Rechtspopulisten sonst bei den Parlamentswahlen abgeschnitten hätten.
2001, als es zum ersten Mal zu dieser Duldungskonstellation kam und sich eine liberal-konservative Regierung in Dänemark von den Stimmen der Dansk Folkeparti abhängig machte, konnte noch niemand wissen, mit welchem Nachdruck und Machtanspruch diese Partei ihre politischen Ziele verfolgt. Die Rechtspopulisten in Dänemark haben einen immensen Einfluss auf die Regierung, ohne auch nur einen einzigen Minister zu stellen. Dies ist besonders verhängnisvoll, weil die Dansk Folkeparti so Regierung und Opposition zugleich sein kein. Je nachdem, was ihr opportuner erschein. Immer wieder treibt sie die Regierung mit Forderungen vor allem nach Verschärfungen des Ausländerrechts vor sich her und drohen regelmäßig damit, wichtige Reformen und Vorhaben der Regierung platzen zu lassen, sollte ihren Forderungen nicht entsprochen werden. Die Regierung ist in Dänemark die Geisel der Rechtspopulisten.
Die Teilweise abstrusen Forderungen frisch aus der eben beendeten Sommerkonferenz der Partei (unter anderem einen totalen Stopp von Einwanderern aus nicht-westlichen Ländern) sind nur die jüngsten Beispiele für die Radikalität der Dansk Folkeparti. Den beiden Regierungsparteien, der liberalen Venstre und der Konservative Folkeparti, wird kaum etwas anderes übrig bleiben, als diesen Forderungen weitestmöglich entgegenzukommen. Auch wenn es in Dänemark künftig natürlich keinen Stopp von Einwanderern aus nicht-westlichen Ländern geben wird, so ist man in der Regierung doch oft gezwungen, Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Man ist auf die Stimmen der Dansk Folkeparti angewiesen, und im Herbst stehen wichtige Reformen und die Verhandlungen über das Staatsbudget für das kommende Jahr an. Ohne Zustimmung von Pia Kjærsgaards Truppe geht kaum etwas. Und die in Dänemark beliebte Politikerin hat schon oft angedeutet, dass sie Reformen auch blockieren lässt, sollte die Regierung nicht ausreichend auf ihre Partei zukommen.
Eine verhängnisvolle Konstellation, an der Venstre und Konservative Folkeparti selbst Schuld sind. Sie haben 2001 den Sündenfall begangen, die Rechtspopulisten ins Boot geholt und damit ihr Gedankengut politisch und gesellschaftlich hoffähig gemacht. In den Niederlanden läuft es übrigens aller Wahrscheinlichkeit nach auf die gleiche Konstellation hinaus. Ein Blick nach Dänemark sollte den rechtskonservativen Parteien in den Niederlanden eigentlich Warnung genug sein.
KOPENHAGEN. Grauenhaft. Aufgewacht und sofort an das Spiel gedacht. Verloren. Raus aus der WM. Ich bin enttäuscht, und obwohl man sagen muss, dass die Spanier einfach besser waren, so ist mein WM-Kater heute doch groß. Ich werde es überleben, so wie jeden normalen Kater auch. Und als ich gerade so in Trauer schwelge und mir online die Berichte, Analysen und Kommentare der internationalen Medien zur Niederlage Deutschlands reinziehe, platzt der norwegische Geheimdienst mit einer Meldung heraus. Drei Mitglieder der Terrororganisation al-Qaida will er heute Morgen gefasst und an der Ausführung konkreter Anschlagspläne gehindert haben. Viele Informationen sind noch nicht durchgesickert. Sprengstoff soll involviert gewesen sein, aber ob das Anschlagsziel in Norwegen oder aber woanders lag, ist noch nicht bekannt. Norwegische und US-amerikanische Geheimdienste sollen die gefassten Personen seit mehr als einem Jahr beobachtet haben.
Da ist sie also wieder. Ganz plötzlich. Diese Terrorbedrohung, die einen daran erinnert, dass Fußball nur ein Spiel, der Terror hingegen bitterer Ernst ist. Norwegens Geheimdienst machte schon vor einigen Monaten darauf Aufmerksam, dass die Bedrohung durch Terroristen im Jahr 2010 einen neue Qualität bekomme. Um 11.30 Uhr, also in Kürze, wird es dazu eine Pressekonferenz geben. Anschauen kann man sie sich im Live Stream hier.
Nun gibt es also mehr Infos. Demnach soll einer der Festgenommenen ein 39-Jähriger uigurischer Abstammung sein, der 1999 als Flüchtling nach Skandinavien gekommen war und 2007 die norwegische Staatsbürgerschaft erhielt. Ein 31 Jahre alter Usbeke sowie ein 37-Jähriger Iraker hielten sich seit 2002 beziehungsweise 1999 in Norwegen auf und waren jeweils im Besitz einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung. Letzterer wurde nach Auskunft von PST-Chefin Janne Kristiansen in Zusammenarbeit mit deutschen Behörden in Deutschland gefasst.
Weitere Einzelheiten über konkrete Verdachtsmomente und die Zusammenarbeit mit anderen Ländern wolle man “aus taktischen Gründen” nicht mitteilen, sagte Generalstaatsanwalt Jan Glent am gestrigen Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Oslo. Kristiansen fügte hinzu: “Wir haben die drei Männer seit längerem überwacht und jetzt zugeschlagen, weil sich Veröffentlichungen in den Medien abzeichneten. Sonst hätten wir noch abgewartet.” Zwar sei die Sache sehr ernst zu nehmen, jedoch gebe es für Norwegen keine konkret erhöhte Gefahr von Terroranschlägen.
Über konkrete Anschlagsziele hüllten sich die Behörden zunächst ebenfalls in Schweigen. Anonyme Angestellte des norwegischen und US-Geheimdienstes, auf die sich die Nachrichtenagentur AP bruft, sollen jedoch erklärt haben, die Festgenommenen hätten versucht, Bomben auf der Basis von Peroxid zu bauen. Demnach planten die mutmaßlichen Terroristen eine Attacke nach dem Vorbild des vereitelten Anschlags auf die New Yorker U-Bahn im vergangenen Jahr. US-Justizminister Eric Holder hatte den Plan als einen der schwerwiegendsten seit den Anschlägen vom 11. September 2001 bezeichnet. Zwei Männer wurden dafür bereits verurteilt. Sie hatten gestanden, dass sie während des Berufsverkehrs Bomben zünden wollten. Ein dritter Verdächtiger wartet noch auf seinen Prozess.
Was den geplanten Anschlag der jetzt in Norwegen und Deutschland Festgenommenen angeht, so verdächtigten die Ermittler Salah al-Somali als Hintermann. Al-Somali galt als Operationschef von al-Qaida und wurde am 9. Dezember vergangenen Jahres durch eine US-Drohne getötet. Er soll auch an den vereitelten Anschlagsplänen in New York 2009 federführend beteiligt gewesen sein.
Norwegens Regierungschef Jens Stoltenberg brach seinen Urlaub ab und kam sofort nach Oslo. Er warnte vor Panik, sagte jedoch auch, dass man stets wachsam sein müsse. Stoltenberg machte den Afghanistan-Einsatz norwegischer Soldaten als einen Grund für die erhöhte Terrorbedrohung seines Landes aus. “Wir sind dort, um den Terror zu bekämpfen, rücken damit aber selbst in den Fokus der Terroristen”, sagte er. Norwegen hat etwa 500 Soldaten am Hindukusch stationiert, die meisten in der Hauptstadt Kabul und im Norden des Landes.
KOPENHAGEN. Eigentlich hätte der dänische Mohammed-Karikaturist Kurt Westergaard am morgigen Dienstag, 4. Mai, im ZDF bei Markus Lanz ein Interview geben sollen. Doch der Sender sagte das Gespräch angeblich aus Angst um die Sicherheit seiner Mitarbeiter während und nach der Show ab. Nach Angaben von Westergaards Galleristen Erik Guldager habe ihm das ZDF dies mitgeteilt. Guldager sprach in diesem Zusammenhang von „Selbstzensur“ und einer „neuerlichen Stigmatisierung“ des Zeichners. Bereits im Januar hatte sich das Auktionshaus Lauritz.com aus Terrorangst geweigert, eine Zeichnung Westergaards zu versteigern, dessen Erlös den Erdbeben-Opfern in Haiti hätte zugute kommen sollen.
Schade, dass Westergaard bei Lanz nicht zu sehen sein wird, obwohl ich mir für den kontroversen Karikaturisten einen besseren Fragensteller als Lanz vorstellen kann. Der dänische Zeichner Kurt Westergaard war mehrmals mit Mord bedroht worden. Zuletzt deckten im März Geheimdienste einen Anschlag auf. Dennoch gibt er sich bis heute unbeugsam. Als sich im Februar die dänische Zeitung Politiken im Februar für die Kränkungen entschuldigte, die der Abdruck seiner Karikatur bei Muslimen hervorgerufen hat, sprach Westergaard von einem “Kniefall vor dem Islamismus”.
Erst vor kurzem hatte Westergaard bekannt gegeben, seinen Beruf aufgeben zu wollen – jedoch ganz lapidar aus Altersgründen. Er will mit der Zeitung Jyllands-Posten als Arbeitgeber demnächst über seinen endgültigen Wechsel in den Ruhestand sprechen.
Zum geplatzten Interview mit Markus Lanz will sich das ZDF am heutigen Montag äußern, wie ein Pressemitarbeiter erklärte.
