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KOPENHAGEN. Im Herbst jährt sich der Ausbruch der Finanzkrise auf Island zum dritten Mal. Von einem Tag auf den anderen schien auf der Atlantikinsel das Finanzsystem zusammenzubrechen. Geir Haardes Worte “Gott schütze Island” (hier dazu mein Text bei Zeit online) werden unvergessen bleiben. Der damalige Regierungschef wußte sich wohl nicht anders zu helfen als mit dem Verweis auf höhere Mächte. In den Jahren danach gab es immer wieder Vorwürfe, dass der Kollaps so unvorhergesehen nicht gewesen sei und Haarde und seine Regierung mehr hätten tun können, um diesen zu verhindern. Das geht auch aus einem sehr umfangreichen Untersuchungsbericht hervor. Das Parlament – in dem Haardes konservative Selbständigkeitspartei mittlerweile in der Opposition war – beschloss schließlich, dass ein Sondergericht gegen Haarde Anklage erheben soll. Gestern nun fiel das Urteil – bedingt schuldig kann man wohl sagen. Er wurde in drei von vier Vorwürfen freigesprochen, die Schuld im Falle des vierten wiegt nicht schwer genug, um ihn zu bestrafen. Ein salomonisches Urteil?

Für die FTD habe ich die Ergebnisse zusammengefasst, zu lesen nur in der heutigen Printausgabe, aber ein etwas ausführlicherer Text deshalb auch hier, unter dem Bloomberg-Interview mit Haarde.

Als weltweit erster Politiker ist der ehemalige isländische Ministerpräsident Geir Haarde für Verfehlungen im Zusammenhang mit der Finanzkrise schuldig gesprochen worden. Ein Sondergericht hat geurteilt, dass der frühere Regierungschef nicht sein Bestes getan habe, um den finanziellen Kollaps seines Landes zu verhindern. Haarde wurde gestern in einem von vier Anklagepunkten schuldig erklärt, bleibt aber straffrei. Demnach hat der ehemalige Spitzenpolitiker der konservativen Partei gegen das Ministergesetz verstoßen. Entgegen den Vorschriften habe er es unterlassen, die Minister über die bedrohliche Lage des isländischen Finanzsystems zu informieren, befand eine Mehrheit von neun von 15 Richtern. Haarde hatte zu seiner Verteidigung darauf hingewiesen, dies in informellen Treffen getan zu haben. Das Gericht sah dennoch einen Gesetzesverstoß.

In den weiteren Anklagepunkten war ihm unter anderem vorgeworfen worden, die Effizienz einer Arbeitsgruppe für finanzielle Stabilität nicht sichergestellt zu haben und nicht genug unternommen zu haben, um das Bankensystem in einer Größe zu halten, die für Island angemessen ist. In diesen Punkten erfolgte aber keine Verurteilung. Haarde bezeichnete das Urteil als absurd und meinte, er sei aufgrund einer Formalität verurteilt worden. Nach Meinung des ehemaligen Regierungschefs ist er Opfer eines politischen Urteils geworden. Als Zeugen geladen gewesen waren auch politische Gegner Haardes. Die derzeitige isländische Regierung besteht aus Sozialdemokraten und Linksgrünen. Eine parlamentarische Mehrheit hatte basierend auf einem Untersuchungsbericht beschlossen, nur Haarde anzuklagen.

Island war als erstes Land im Herbst 2008 in die Finanzkrise geraten. Damals führte Haarde eine konservativ-sozialdemokratische Koalitionsregierung an. Binnen weniger Tage wurden im Oktober 2008 die größten Banken des Landes verstaatlicht, private und staatliche Schulden explodierten und das ehemals so prosperierende Land geriet in eine tiefe Wirtschaftskrise. Erstmals in der Geschichte des Landes wurde daraufhin die Möglichkeit genutzt, ein Sondergericht einzuberufen, um über die juristische Verantwortung von Politikern zu urteilen. Haarde war der einzige, gegen den letztlich Anklage erhoben wurde. Ihm drohten bis zu zwei Jahre Gefängnis, doch seine Schuld war letztlich zu Gering für eine Strafe. Die Prozesskosten werden vom Staat übernommen.

Haarde war während seiner Amtszeit von vielen als Marionette seines Vorgängers David Oddsson gesehen worden., Dieser hatte sich aus der Politik auf den Posten des Zentralbankchefs zurückgezogen. Während Oddssons Herrschaft war das Finanzwesen liberalisiert und die Banken privatisiert worden, als er der Zentralbank vorstand versäumte er angemessene Rahmenbedingungen zu setzen. Mittlerweile ist Oddsson Chefredakteur der traditionsreichen Zeitung Morgunbladid. Für viele ist das ein Zeichen, dass Island immer noch von Vetternwirtschaft geprägt ist.


KOPENHAGEN. Vulkanasche auf den Hausdächern, Vulkanasche auf den Weiden, von denen die Tiere grasen – der Ausbruch des Vulkans Eyjafjallajökull hat den Bewohnern in der Nähe des Bergs erhebliche Probleme bereitet. Doch sie sollen mit der Asche Asche machen. Die Website www.nammi.is bietet nämlich Vulkansche zum Verkauf an – das 160 Grammglas für 4894 Isländische Kronen inklusive Mwst. Das sind umgerechnet knapp 30 Euro. Der Erlös, so heißt es auf der Website, soll dem Verband der Rettungsmannschaften „Landsbjörg“ zu Gute kommen, die versuchen die Bewohner am Eyjafjalla von Asche zu befreien. Vermutlich wird der Bruttoerlös gemeint sein, denn die Mwst. von umgerechnet 6 Euro muss ja an den isländischen Staat abgeführt werden. Damit ergibt sich, dass auch ganz Island von dem Vulkanaubruch finanziell profitieren kann und Asche zu Asche machen kann.

Der isländische Staat hatte Ende 2009 Schulden in Höhe von 1176 Mrd. Isländische Kronen, teilte das Finanzministerium im März mit. Nach aktuellem Wechselkurs sind das in etwa 7,12 Mrd. Euro. Wenn über http://www.nammi.is eine Mrd. und 187 Mio. Asche Gläser verkauft werden und darauf Mwst. gezahlt wird, hat das Finanzministerium genug Mehrwertsteuer eingenommen, um die Staatsschuld zu tilgen. Dafür  müßten 190 Mrd. Gramm, also 190 Mio. Kilo oder 190 000 Tonnen Asche in 160 Grammgläser verpackt verkauft werden. Klingt nicht so viel, aber unabhängig davon, ob der Vulkan Eyjafjallajökull so viel ausgespuckt hat, heißt das, dass rund jeder sechste der 6,8 Mrd. Bewohner der Erde ein Glas kaufen müsste. Und in einigen Ländern dürften die Menschen für 30 Euro, so sie diese denn haben, bessere Verwendung haben. Und das Icesave-Problem wäre damit auch noch nicht gelöst.


KOPENHAGEN. Der isländische Vulkanausbruch ist derzeit das dominierende Ereignis in den Medien (und im Verkehr). Über die wirtschaftlichen Folgen für Großbritannien, das derzeit ja mit Island wegen Icesave  im Streit liegt, spekuliert im Blog des britischen Telegraph Jeremy Warner.

Mittlerweile wird wieder geflogen, zumindest über Island. Dort startete der örtliche metereologische Dienst und brachte ein paar Bilder von der Aschewolke mit, die auf der Website des Dienstes zu sehen sind.


KOPENHAGEN. “Rückhaltlose Aufklärung” fordern die Politiker in Deutschland immer wieder, wenn ein anderer Politiker (oft aus den eigenen Reihen) einen Skandal angezettelt hat. Der Begriff wird außerhalb der Politik meist nur noch mit Ironie angewandt, denn die “rückhaltlose Aufklärung” wird erstens meist nur gebraucht, weil zuvor die (Selbst)kontrolle versagt hat und zweitens sind derartige Aufklärungsarbeiten häufig davon gekrönt, dass sie so lange dauern, dass der Skandal schon wieder vergessen ist.

Was Island derzeit mit dem Untersuchungsbericht versucht, könnte ganz ohne Ironie auch als rückhaltlose Aufklärung bezeichnet werden. Doch wie interessiert ist das Land denn eigentlich daran, auch das Ausland aufzuklären? Deutsche Banken haben Milliarden in Island in den Sand gesetzt (sicher nicht ganz ohne eigene Schuld), britische und niederländische Sparer taten Ähnliches über Icesavekonten und die gesamte europäische Öffentlichkeit ist daran interessiert zu hören, ob der neuste EU-Aspirant einer Bananenrepublik glich. Deshalb ist es in Islands eigenem Interesse, dass das Ausland so viel wie möglich von dem Untersuchungsbericht zu lesen bekommt.

Es ist sehr löblich, dass Island sich die Mühe macht diesen Bericht zu erstellen und damit mal eben große Teile der ehemaligen politischen Elite als mehr oder weniger unfähig entlarvt bzw. diese Vermutung bestätigt. Doch angesichts der Tatsache, dass die meisten akademisch ausgebildeten Isländer hervorragend Englisch sprechen, ist es verwunderlich, dass dieses Land es nicht schafft, die Zusammenfassung des Berichts auf Englisch ins Internet zu stellen. An technischen Schwierigkeiten kann es kaum liegen, Island hat jede Menge IT-Spezialisten. Auf der Internetseite, wo diese Informationen am Montag um 12.30 Uhr deutscher Zeit (10.30 isländische Ortszeit) erscheinen sollten, steht nun:

“Chapter 2 and chapter 21, will not be available in English, due to unexpected difficulties, until the afternoon of 14th of April. “

Ist es die deutsche Strategie der “rückhaltlosen Aufklärung”: Einfach mit der Veröffentlichung so lange warten bis anderes wichtiger ist und der Skandal vergessen?


OSLO. Mehrfach war die Veröffentlichung des Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission zu den Hintergründen des Bankencrashs auf Island verschoben worden. Heute um 10.30 Uhr Ortszeit (12.30 Uhr deutscher Zeit) war es dann soweit und der Bericht wurde veröffentlicht.

Auf isländisch keine Frage. Aber weil auch das Ausland daran interessiert ist, was denn nun auf Island schief gelaufen ist und wie die Gelder von den Icesave-Konten britischer und niederländischer Sparer verwendet wurden, sollten Teile des Berichts auf direkt auf Englisch erscheinen.

Sollten. Denn der wichtigste Teil, die Zusammenfassung ist weiterhin nicht auf Englisch erhältlich. Sitzt da noch jemand und übersetzt die letzten Worte oder wollte man einfach, dass das Ausland die wesentlichen Punkte erst zu lesen bekommt, wenn es zu spät ist, diese in die morgigen Zeitungen zu bringen? Auf dieser Sonderseite soll die englische Übersetzung stehen, um kurz vor 15.00 Uhr  – also 2,5 Stunden nach Termin - ist sie immer noch nicht erschienen.


REYKJAVÍK. In ausländischen Medien ist derzeit oft zu lesen, die Isländer würden die Milliardenentschädigungen an Großbritannien und die Niederlande ablehnen, so Ergebnis des Referendums. Nein! muss auch hier gerufen werden, denn die Referendumsfrage lautete ja nicht: “Soll Island zahlen?”, sondern es ging um die Bedingungen eines Kreditvertrages. Auch wenn sicherlich etliche Isländer gar nicht zahlen wollen, bedeutet das Referendum nicht, dass die Regierung nun Entschädigungszahlungen verhindern muss. Nochmal: Die Regierung hält weiter daran fest, die ungefähr (je nach Wechselkurs) vier Milliarden Euro an Großbritannien und die Niederlande zahlen zu wollen.


REYKJAVÍK. Es ist geschehen, womit alle gerechnet hatten: Die isländische Bevölkerung hat beim gestrigen Referendum mehrheitlich mit “Nein”  gestimmt. Doch die Deutlichkeit des Ergebnisses hat überrascht: 93,5 Prozent lehnten das so genannte Icesave 2-Gesetz ab.  In Umfragen war mit einem Nein-Anteil von 74 Prozent gerechnet worden.

Das Referendumsergebnis ist vor allem ein Indikator, hat de facto aber wenig Bedeutung, weil über ein Gesetz abgestimmt wurde, das ohnehin nicht mehr zur Debatte steht. „Dieses Referendum ergibt wenig Sinn“, hatte Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir von der sozialdemokratischen Allianz im Vorfeld gesagt. Sie selber hatte wie diverse andere Regierungsmitglieder angekündigt nicht zur Abstimmung zu gehen.

Was hat das alles zu bedeuten? Einerseits wenig, denn das Gesetz, über das abgestimmt wurde, ist ohnehin mehr oder weniger obsolet seit die Niederlande und Großbritannien Island einen verbesserten Vorschlag gemacht haben – die zwei Länder sind also zu Zugeständnissen bereit. Island fand das damals zu wenig, doch es ist nicht damit zu rechnen, dass nun auf den Icesave 2-Bedingungen beharrt wird. In den kommenden Wochen wird also ein neuer Kreditvertrag ausgehandelt. Das wäre wohl auch bei einem unerwarteten Ja-Ergebnnis geschehen. Dann hätte halt ein neues Gesetz das vom Volk abgesegnete ersetzt.

Andererseits hat das Referendum viel Bedeutung. Die Isländer sind nicht zum Spaß zur Abstimmung gegangen. Einige dachten wohl sie hätten tatsächlich Macht, der Rest wollte ein Zeichen setzen und “Nein” sagen zur ihrer Ansicht nach schlechten Verhandlunsglösung. Das deutliche Ergebnis schwächt die Regierung. Genau deshalb war die Opposition nicht bereit das Referendum abzusagen. Sie erhofft sich die Regierung zu Fall zu bringen. Wenn die Unabhängigkeitspartei, die als für die Krise verantwortlich gilt wieder an die Macht käme, könnte das fatale Folgen für das Land haben. Die Aufklärung der Krise würde dann vermutlich versanden, der EU-Beitritt ad acta gelegt und Island (wieder) einer Bananenrepublik gleichen. Für Island, so sagte mir der Wirtschaftsprofessor Thorvaldur Gylfason kürzlich, würde ein Regierungswechsel bedeuten von zwei schlechten Regierungen die schlechterste zu bekommen. Er hatte viel Hoffnungen vor allem in die Linksgrünen gesetzt, ist aber enttäuscht, dass die Partei sich nun gemeinsam mit Koalitionspartner Sozialdemokraten im Icesave-Deal verfängt.


REYKJAVÍK: Seit neun Uhr isländischer Zeit sind die Wahllokale für die Stimmabgabe zum Referendum geöffnet. Dazu hier jetzt nicht mehr als Hinweise zu zwei Texten von mir zum Thema die nun hier online bei Die Welt und hier online bei Die Zeit gelesen werden können.


Johanna (ganz klein und in der Mitte) umgeben von ausländischen Journalisten. (Foto: Bomsdorf)

REAYKJAVÍK. Um es gleich zu Anfang zu sagen: Ja, ich habe eine Frage an die isländische Premierministerin Jóhanna Sigurdardóttir stellen können und sie hat mir auch geantwortet. Beim Fall Icesave handle es viel um Kommunikation, auch mit den Bürgern Großbritanniens, der Niederlande und großer EU-Länder wie Deutschland. Hätte sie da nicht besser handeln können, in dem sie für ausländische Medien zugänglicher gewesen wäre?, so meine Frage.

“Wir können immer besser darin sein zur Öffentlichkeit zu sprechen”, so die Regierungschefin. Sie sei viel mit ihren Kolleginnen in Großbritannien, den Niederlanden, den nordischen und anderen Ländern in Kontakt gewesen, habe mit Gordon Brown und anderen gesprochen, fügte sie hinzu.

Das ist sicher gut und wichtig, aber sind die Regierungen und der Niederlande nicht vor allem deshalb so hart, weil sie bei Ihrer Bevölkerung punkten wollen? Wäre es also nicht ein kluger Zug von Sigurdardóttir gewesen sich direkt – in dem Falle über die nationalen Medien – an die Bevölkerung der jeweiligen Länder zu wenden? Was hat die isländische Regierungschefin für ein Verständnis von Öffentlichkeit?

Während der Pressekonferenz erklärte sie, dass sie prinzipiell für mehr direkte Demokratie sei. Und dann kommuniziert sie nur mit den Regierungschefs der Länder, mit denen ihres im Streit liegt, kümmert sich aber nicht um die öffentliche Meinung in den Niederlanden und Großbritannien (das zumindest wären die wichtigsten Länder).

Natürlich hat ein kleines Land wie Island nicht einen solchen PR-Apparat wie Großbritannien, umso wichtiger wäre gewesen offen zu kommunizieren, auch in diesem komplizierten Fall. Isländische Banker und Politiker haben in den Jahren vor der Krise viel Mist gemacht, dann ist das Land besonders von Großbritannien sehr schlecht behandelt worden. Island hätte der internationalen Öffentlichkeit die eigene Situation gut erklären können und so mehr Verständnis bekommen. Die Chance aber hat Sigurdardóttir verspielt. Auch das könnte den Isländern teuer zu stehen kommen.

Immerhin: die moderne Öffentlichkeit scheint Sigurdardóttir nicht fremd – bei Facebook gibt es ein Profil von ihr.


Justizministerin Ragna Árnadóttir vor und neben der ausländischen Presse. (Foto: Bomsdorf)

REYKJAVÍK. Der Tag der Abstimmung nähert sich. Doch noch kann im letzten Moment alles abgeblasen werden. “Samstag, 9 Uhr früh”, sei wohl der letztmögliche Termin, zu dem das Parlament die Volksabstimmung absagen könne, so die parteilose Justizministerin Ragna Árnadóttir am Mittwoch vor der nach Island gereisten ausländischen Presse.

Mein erster Text zur Stimmung in der Bevölkerung vor dem Referendum ist soeben in der Zeitung Die Welt erschienen und kann auch online gelesen werden.

Für die Financial Times Deutschland hatte ich am Dienstag den sozialdemokratischen Außenminister Össur Skarphédinsson interviewt. Im Ausland wurde der Text vor allem zitiert, weil der Politiker sagte, es bestünden Chancen doch noch eine Einigung zu erzielen. Auf Island interessierte man sich für das Gespräch, weil Skarphédinsson sich zu einem möglichen EU-Beitritt äußerte und sagte, er habe keinen Anlass zu glauben, dass die Niederlande und Großbritannien seinem Land Hindernisse in den Weg legen würden – doch auf Island vermuten gerade das viele.

Der Kollege vom Handelsblatt hat den parteilosen Wirtschaftsminister Gylfi Magnússon gesprochen, das interessante Interview gibt es online hier zu lesen.

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